27.01.2008 in Pressemitteilungen von SPD-Landesverband
SPD Baden-Württemberg: Wahlsonntag ist „Wendepunkt in der großen Koalition“
Ute Vogt: „Das wachsweiche Präsidialgetue von Frau Merkel findet heute ein knallhartes Ende“
25.01.2008 in Landespolitik von SPD-Landesverband
Mannheimer Erklärung im Wortlaut
In Städten und Gemeinden gewinnen – unser Land nach vorne bringen. Die Mannheimer Erklärung zum Spitzentreffen der SPD Baden-Württemberg Januar 2008 im Wortlaut. Mehr zu den aktuellen Postionen und zur Strategie der SPD Baden-Württemberg
25.01.2008 in Kommunalpolitik
SPD-Landtagsfraktion mit Erfolg fürs heimische Handwerk
MdL Junginger (Weinheim) will mehr öffentliche Aufträge für das heimische Handwerk und den Mittelstand
"Gute Arbeits- und Ausbildungsplätze in der Region kann man durch gezielte Auftragsvergabe stärken", so der Landtagsabgeordnete Hans Georg Junginger. Nach zähem Ringen mit der Landesregierung ist es der SPD-Landtagsfraktion gemeinsam mit dem Handwerk und den Kommunen gelungen, die Vergabe öffentlicher Bauaufträge zu vereinfachen. Zukünftig können die Städte und Gemeinden ohne Probleme ihre Aufträge bis zu einem Wert von 20.000 Euro freihändig vergeben. Bis 75.000 Euro sind beschränkte Ausschreibungen möglich, bei denen die Kommunen gezielt Angebote einzelner weniger Anbieter einholen lassen können.
23.01.2008 in Pressemitteilungen von SPD-Landesverband
Pendlerpauschale: SPD-Landesvorsitzende fordert Rücknahme der Kürzung
Ute Vogt: „Wir brauchen jetzt eine politische Neuregelung, die im Dienste der vielen betroffenen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer steht“
