04.07.2007 in Kreisverband von SPD Rhein-Neckar

Projektgruppe Grundsatzprogramm

 

Die PG Grundsatzprogramm traf sich am 20.6. 2007 in Sandhausen. Bei diesem Treffen wurde der aktuelle Stand der Aktivitäten ermittelt.

· Ortsvereine und Arbeitsgemeinschaften haben sich intensiv mit dem Bremer Entwurf auseinandergesetzt
· als Beleg hierfür kann auch die Vielzahl der Anträge auf dem Kreisparteitag in Weinheim angeführt werden

04.07.2007 in Pressemitteilungen von SPD-Landesverband

Landesparteitag zum Grundsatzprogramm: SPD Baden-Württemberg positioniert sich mit eigener Programmnote

 

Ute Vogt: „Wir brauchen einen handlungsfähigen Staat, der Regeln setzen und gestalten kann – das ist der Kern der Auseinandersetzung mit den Konservativen“

01.07.2007 in Pressemitteilungen

SPD-Stadtverband Sinsheim wählt neuen Vorstand

 

Mitgliedervollversammlung am 05.07.2007 in den Ratsstuben in Dühren
Sinsheim (mf) - Zu einer Mitgliedervollversammlung wird durch den Vorsitzenden des SPD-Stadtverbandes Sinsheim, Siegfried Ozolins auf Donnerstag, 05.07.2007 um 19.3o Uhr in die „Ratsstuben“ in Dühren eingeladen. Die Tagesordnung umfasst die Berichte der Vorstandschaft, die Neuwahlen des Vorsitzenden, der Schriftführerin/des Schriftführers und Pressearbeit, der Kassiererin/des Kassiers und der Kassenrevisoren sowie die politische Arbeit insgesamt.

30.06.2007 in Kreistagsfraktion von SPD Rhein-Neckar

Expertenanhörung zu Arbeitslosengeld II

 

Wie kann man einem Anspruchsberechtigen auf Arbeitslosengeld II bzw. Wohngeld aus der Kreisgemeinde Ilvesheim verständlich machen, dass sein Antrag bis zu 15 Tage Bearbeitungszeit erfordert, während in Mannheim-Seckenheim, das in Sichtweite auf der anderen Neckarseite liegt, derselbe Antrag in maximal 3 Tagen entschieden ist? Diese entscheidende Frage bleibt für die SPD-Kreistagsfraktion auch nach der jüngsten Expertenanhörung im Sozialausschuss des Kreistages völlig unbeantwortet.