19.06.2007 in Landespolitik von SPD-Landesverband

SPD Baden-Württemberg: Gesetzlicher Mindestlohn und Bürgerversicherung müssen zentrale Themen bleiben

 

Die SPD-Landes- und Fraktionsvorsitzende Ute Vogt hat die Ergebnisse des Koalitionsausschusses im Bund als "spürbare Verbesserungen für viele Menschen in Deutschland und Baden-Württemberg" kommentiert.

18.06.2007 in Wahlen von SPD-Landesverband

Ute Vogt gratuliert Peter Kurz: "Sensationelles Wahlergebnis"

 

Die SPD-Landes- und Fraktionsvorsitzende Ute Vogt hat Dr. Peter Kurz am Tag nach der Mannheimer OB-Wahl nochmals mit großer Freude zu seinem "sensationellen Wahlergebnis" gratuliert.

18.06.2007 in MdB und MdL von SPD-Landesverband

PSts im Bundesverkehrsministerium bestätigt, dass Bypass nicht finanziert werden kann

 

In einem Gespräch mit Lothar Mark versicherte Achim Großmann, Parlamentarischer Staatssekretär im Bundesverkehrsministerium, dem Mannheimer Abgeordneten, dass die im Investitionsrahmenplan für die Verkehrsinfrastruktur des Bundes vorgesehenen 1 316,3 Mio EUR bis 2010 für die Neubaustrecke Rhein/Main, Rhein-Neckar die Bypass-Planung der Deutschen Bahn AG nicht abdecken würden.

18.06.2007 in MdB und MdL von SPD-Landesverband

Fahren ab 17 - warum zögert Landesregierung?

 

In 15 von 16 Bundesländern wurde der Modellversuch "Begleitetes Fahren ab 17" bereits eingeführt - nur in Baden-Württemberg nicht.