04.04.2007 in Kreistagsfraktion von SPD Rhein-Neckar

Aktuelles aus der SPD-Kreistagsfraktion.

 

Die von der SPD-Fraktion im Kreistag des Rhein-Neckar-Kreises initiierte gemeinsame Initiative aller Fraktionen in der leidigen Angelegenheit "Streichung der Förderung der Jugendsozialarbeit an Schulen" durch das Land Baden-Württemberg wird hoffentlich bei Ministerpräsident Oettinger sowie den verantwortlichen Ministern Dr. Stolz und Rau zu einem Umdenkungsprozess führen.

03.04.2007 in Pressemitteilungen von SPD-Landesverband

Fragwürdiges Sicherheitspaket

 

Erklärung der stellvertretenden SPD-Parteivorsitzenden Ute Vogt zu den Plänen von Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble für ein neues Sicherheitspaket

02.04.2007 in Pressemitteilungen

Autobahnpolizei am Brennpunkt Sinsheim auch in Zukunft gefordert

 

Prof. Gert Weisskirchen, MdB für Erhalt der Autobahnpolizei Sinsheim
Sinsheim (so) - Zu einem Informationsgespräch zum Erhalt des Autobahnpolizeistandortes Sinsheim hatte Fred Frank, der stellvertretende Kreisvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft 60+ den Bundestagsabgeordneten Professor Gert Weisskirchen nach Sinsheim eingeladen. Stadtrat Adolf Skrobanek verwies auf die ungeklärte Situation des seit Dezember 1967 bestehende Autobahnpolizeireviers Sinsheim. In Briefen an Landtagsabgeordnete Elke Brunnemer, Oberbürgermeister Rolf Geinert und Bürgermeister Keßler äußerte er seine Sorge, dass das Schicksal der Dienststelle besiegelt scheint.

29.03.2007 in Landespolitik von SPD Rhein-Neckar

Infratest-Umfrage ist „Momentaufnahme im Zeichen der großen Koalition“

 

Generalsekretär Jörg Tauss: „Wir richten wir uns auch weiterhin nicht nach Umfra-gen, sondern setzen weiterhin Stück für Stück auf Schärfung unseres Profils in Baden-Württemberg“