30.12.2006 in Kreistagsfraktion von SPD Rhein-Neckar

Helmut Beck zieht positive Bilanz 2006.

Es hat sich im abgelaufenen Jahr 2006 vieles wesentlich besser entwickelt, als dies zu Jahresbeginn zu erwarten war. Diese positive Bilanz zieht Helmut Beck, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Kreistag des Rhein-Neckar-Kreises, für die Tätigkeit im Kreistag insgesamt und insbesondere auch für die SPD-Fraktion.

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22.12.2006 in Kreistagsfraktion von SPD Rhein-Neckar

Schulsozialarbeit in BaWü kein Thema?

Wie Baden-Württembergs Sozialministerin Monika Stolz verlautbarte, ist Schulsozialarbeit für sie weiterhin kein Thema. Nach Auffassung der SPD-Fraktion im Kreistag des Rhein-Neckar-Kreises angesichts der Vorgänge, die sich in jüngster Zeit auch in Schulen von Baden-Württemberg abgespielt haben, eine geradezu skandalöse und fahrlässige Auffassung der Ministerin.

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21.12.2006 in Bundespolitik von SPD Rhein-Neckar

Wichtige Änderungen zum 1. Januar 2007

2006 hat die Große Koalition eine Reihe von Gesetzen beschlossen, die zum Jahresbeginn 2007 in Kraft treten. Mit diesem Überblick dokumentieren wir die wichtigsten Änderungen, die die Bürgerinnen und Bürger unmittelbar betreffen. Nicht alle sind populär – wie zum Beispiel die Mehrwertsteuererhöhung. Um so wichtiger ist es uns, sie mit guten Argumenten zu begründen. Unsere Politik orientiert sich dabei an drei Zielen. Wir wollen:

• eine starke Wirtschaft, die Arbeitsplätze schafft und sichert;
• 
  einen handlungsfähigen Staat, der in der Lage ist, seine Aufgaben wahrzunehmen;
• 
  eine solidarische Gesellschaft mit soliden Sozialsystemen, die den Bürgerinnen und Bürgern ein Leben in Sicherheit und Freiheit ermöglicht.

Gesetzliche Änderungen ab 1. Januar 2007 hier lesen

20.12.2006 in Fraktion

Stellungnahme der SPD-Fraktion zum Haushalt 2007 der Stadt Sinsheim

von Magdalena Hirzel, SPD Gemeinderatsfraktion - 19.12.2006
Stellungnahme der SPD-Fraktion zum
Haushalt 2007 der Stadt Sinsheim
- Es gilt das gesprochene Wort -

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
sehr geehrte Mitglieder des Gemeinderates und der Verwaltung,
werte Anwesende,

I. Dank an die Verwaltung

Lassen Sie mich zu Beginn meiner Rede den Mitarbeitern der Verwaltung meinen Dank aussprechen.
Allen voran unserem Kämmerer, Herrn Bender, dem die Aufgabe zufällt, uns die harte Realität der Finanzen unserer Stadt beizubringen.

Wir wissen das Engagement und die Motivation zu schätzen mit der Sie alle uns auf unserem Weg durch das letzte Jahr begleitete haben und hoffen und wünschen, dass sich die vertrauensvolle Zusammenarbeit auch im kommenden Jahr fortsetzt.

II. Haushalt 2006/2007

1. Für den Haushalt 2006 wurde nach dem Planansatz ein Defizit von 2,187 Mio. € erwartet, nach aktuellen Daten dürfte es bei rund 94.000 € liegen. Wir sprechen von der „roten Null“.

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