16.08.2006 in Landespolitik von SPD Rhein-Neckar
Oettingers Vorschlag zur Selbstbeteiligung der Patienten weltfremd und unsozial.
MdL Nils Schmid: „Der Ministerpräsident sollte mit dazu beitragen, dass die Gesundheitsreform der Großen Koalition zu einem guten Ende kommt, und sich nicht mit unverantwortlichen Plänen zur Privatisierung von Krankheitsrisiken aufspielen“
11.08.2006 in Bundespolitik von SPD Rhein-Neckar
Arbeitsmarktreformen wirken – Wirtschaft in der Pflicht
Als „ermutigendes Signal“ hat die stellvertretende SPD-Vorsitzende Ute Vogt die im Juli im Vergleich zum Vorjahresmonat um fast 451 000 gesunkene Arbeitslosenzahl bewertet. Dies zeige, dass die Arbeitsmarktreformen wirken.
07.08.2006 in Bundespolitik von SPD Rhein-Neckar
Gesundheitsfonds und neuer Beitragseinzug
Gesundheitsfonds - Funktionsweise
Angesichts der wachsenden Finanzierungs-probleme im deutschen Gesundheitswesen haben sich die Koalitionsparteien und das Bundeskabinett auf eine grundsätzlich neue Finanzarchitektur der sozialen Krankenversicherung verständigt.
07.08.2006 in Landespolitik von SPD Rhein-Neckar
"Land muss Nahverkehr hohe Priorität einräumen"
Zu dem Versuch der Landesregierung von Baden-Württemberg, die Verantwortung für Fehlplanungen beim ÖPNV auf Berlin abzuschieben, erklärt der Mannheimer Bundestagsabgeordnete Lothar Mark:
