02.02.2006 in Landespolitik von SPD Rhein-Neckar
Gelassenheit bei der SPD – Freude über Oettingers Absturz
Umfrage des Südwestrundfunks:
Tauss: „Da ist noch viel Potenzial drin!“
Der Generalsekretär der SPD-Baden-Württemberg, Jörg Tauss, hält die Ergebnisse der heute veröffentlichen Umfrage des Südwestrundfunks im Vorfeld der Landtagswahlen am 26. März für eine Blitzlichtaufnahme, die mit Gelassenheit zur Kenntnis genommen wird. „Sie ist eher ein Beweis dafür, dass die bevorstehende Landtagswahl bei den Bürgerinnen und Bürgern noch nicht angekommen ist“, so Tauss.
02.02.2006 in Fraktion
Haushaltsrede 2006 von Helmut Göschel vom 24.1.2006
Stellungnahme der SPD-Fraktion
zum Haushalt 2006 der Stadt Sinsheim- Es gilt das gesprochene Wort! –
Dank an Mitarbeiter
Sinsheim-Hoffenheim. Bei den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Stadtverwaltung will ich mich namens der SPD-Fraktion gleich am Anfang meiner Rede für ihren Einsatz für die Stadt Sinsheim bedanken. Ich hoffe, dass die gute Motivation auch in diesem Jahr anhält, trotz der immer schwieriger werdenden Anforderungen im engen Haushaltskorsett. Ein besonderes Lob verdient unser Kämmerer Harald Bender, der es erneut geschafft hat, trotz ungünstiger Rahmenbedingungen, einen grundsoliden Haushaltsplan aufzustellen.
Ausgangslage
Die Stadt Sinsheim muss auch 2006 weiter von der Substanz leben. Inzwischen ist absehbar, dass unsere Rücklagen und Sparreserven nicht mehr lange reichen, wenn sich die kommunale Finanzausstattung nicht entscheidend verbessert. Zwar müssen wir unser Ausgabeverhalten an die diese Lage anpassen. Aber da unsere Ausgaben weitgehend geprägt sind von langfristigen Verbindlichkeiten und Pflichtaufgaben, ist das Einsparpotential vergleichsweise gering. Dennoch müssen wir in den nächsten Monaten „jeden Cent umdrehen“ und in einer Haushaltsstrukturkommission nach Einsparmöglichkeiten suchen und gegebenenfalls auch unpopuläre Entscheidungen treffen.
Unsere Erwartung richtet sich an die Bundesregierung der großen Koalition, dass sie die schon lange versprochene Gemeindefinanzreform unverzüglich umsetzt und den Städten und Gemeinden eine nachhaltige Verbesserung ihrer Finanzen beschert. Und wir wollen die Hoffnung nicht aufgeben, dass die Landesregierung endlich aufhört, ihre Haushaltslöcher durch Entnahme aus der kommunalen Finanzmasse zu stopfen. Es ist für uns kein Trost, dass es den meisten Kommunen noch schlechter geht als Sinsheim.
Sinsheim als l(i)ebenswerte Stadt weiterentwickeln
01.02.2006 in Allgemein von SPD Rhein-Neckar
In eigener Sache
Am 31. Januar 2006, zwischen 17:00 und 22:00 Uhr, wurden ca. 500 Internetseiten unter anderen die Seite die Sie gerade lesen, die mit dem Redaktionssystem der WebSozis betrieben werden, auf die neue Verison 2.0 umgestellt.
30.01.2006 in Kreisverband von SPD Rhein-Neckar
SPD-Generalsekretär Hubertus Heil in Schwetzingen
Foto: Generalsekretär Hubertus Heil(r.) nach seiner Ansprache zusammen
mit MdB Lothar Binding und Jutta Janisch vom Kreisvorstand
Neujahrsempfang der SPD Rhein-Neckar
Schwetzingen. Der traditionelle Neujahrsempfang der SPD Rhein-Neckar fand dieses Jahr in Schwetzingen statt.
