15.03.2023 in Kreisverband von SPD Rhein-Neckar
SPD-Mitgliederkreisparteitag/ Jahreshauptversammlung mit Neuwahlen des Kreisvorstandes
am Samstag, 22. April 2023, 11:00 Uhr
in der Halle der Grundschule Rettigheim, Gartenstr. 26, 69242 Mühlhausen-Rettigheim.
Wir wählen dort u.a. den Kreisvorstand neu, aber auch die die Delegationen für die Landesparteitage und die Landesvertreter:innenversammlung Europa. Zur besseren organisatorischen Vorbereitung können Kandidaturen vorab unter kv.rhein-neckar@spd.de angemeldet werden.
11.03.2023 in Aus dem Parteileben von SPD-Landesverband
DEN STRUKTURWANDEL IN BADEN-WÜRTTEMBERG GESTALTEN
Beschluss des Landesvorstands der SPD Baden-Württemberg im Rahmen der Landesvorstandsklausur in Titisee-Neustadt mit Anke Rehlinger
Andreas Stoch: „Unser Land steht vor der großen Herausforderung, wie wir unsere industriellen Strukturen und unsere wirtschaftliche Stärke bewahren können. Der Umbau zu einer klimaneutralen Wirtschaft und die Sicherung dieser Arbeitsplätze kann nur durch schnelles Handeln und eine aktive Industrie- und Strukturpolitik gelingen. Dafür braucht es einen Staat, der willens und in der Lage ist, die Unternehmen und Beschäftigten bei diesem Wandel zu unterstützen und zu begleiten.“
Unsere Arbeitswelt und Wirtschaft befinden sich in einem tiefgreifenden Wandel, der Baden-Württemberg insbesondere in den für das Land bedeutenden Schlüsselindustrien Maschinen- und Automobilbau vor große Herausforderungen stellt. Angesichts von Technologiewandel, Energie- und Mobilitätswende und neuen Wettbewerbern ist die Transformation der Wirtschaft bereits in vollem Gange. Durch Digitalisierung, Automatisierung sowie den verstärkten Einsatz von Künstlicher Intelligenz verändert sich die Struktur der Arbeit; die existenziell erforderliche Klimaschutzstrategie zur Einhaltung der Pariser Klimaschutzziele erfordert einen konsequenten öko-sozialen Umbau unserer Industrie. Der russische Angriffskrieg in der Ukraine und die Folgen der Corona-Pandemie beschleunigen die ohnehin schon begonnene Veränderung.
Schon 2020 haben wir als SPD Baden-Württemberg in einer Industriestrategie 2030 unsere Ziele für einen starken Industriestandort Baden-Württemberg dargelegt. Damals wie heute nimmt die grün-schwarze Landesregierung keine aktive Rolle bei der Gestaltung des Transformationsprozesses der Industrie ein; es wurde viel Zeit verspielt. Gerade aufgrund der krisenbedingt angespannten Situation ist das Land jetzt gefordert, Unternehmen im Land zu unterstützen, Arbeitsplätze zu sichern und die Resilienz unserer Industrie zu stärken. Dazu braucht es eine ambitionierte Industriepolitik für Baden-Württemberg, die klar definierte Ziele verfolgt
07.03.2023 in Kreisverband

Volles Haus und gute Stimmung gab's beim Empfang "50 Jahre SPD Rhein-Neckar" in Brühl.
Anke Rehlinger, Ministerpräsidentin des Saarlandes, fand viele lobende Worte und war anschließend umringt von "Fans" (darunter die Sinsheimer Thomas Funk und Dorothea Vogt)