10.06.2021 in Aus dem Parteileben von SPD-Landesverband
Unser Rotes Netz in Baden-Württemberg
Das Rote Netz ist unsere parteieigene Plattform, auf der alles geht, was bei den Internetriesen und Datenkraken auch geht - unkompliziert und ohne datenschutzrechtliche Bedenken: Diskutieren und Nachrichten schreiben, Dateien teilen, Videokonferenzen und Veranstaltungen organisieren. Hier vernetzen wir uns digital als Sozialdemokrat*innen und tauschen parteiintern Wissen und Meinungen aus. Jetzt ist das Rote Netz noch besser geworden.
31.05.2021 in Fraktion
+++ RatsTicker +++ Mai 2021
Thema Verwaltungsstruktur:
Antrag - „Thema Verwaltungsstruktur“ auf Tagesordnung der nächsten GR-Sitzung
Vorwort:
Nach den Haushaltreden 2020 und der Ältestenratssitzung vom 28. Jan. 2021 wurden die Fraktionen von der Verwaltung aufgefordert in den nächsten 4 Wochen einen Katalog/Papier zusammen zu stellen und ihre Auffassungen zum Thema HH-Strukturen zu Papier zu bringen. Die SPD-Fraktion hat dies sehr deutlich und umfangreich gemacht. Unsere Vorschläge wurden am 20. Feb. 2021 der Verwaltung und anschließend auch allen Fraktionssprechern/in übergeben.
Durch die jüngsten Personalentscheidungen und Entwicklungen sehen wir uns dringend veranlasst, das „Thema Verwaltungsstruktur“ als Antrag auf eine der nächsten Gemeinderatssitzungen zu bringen und öffentlich zu beraten.
Begründung:
Nach dem Ausscheiden des Baudezernenten und der Ausschreibung der Stelle Klimamanager/in waren und sind wir der Meinung, dass wir nochmals offen und transparent über das Thema Verwaltungsstrukturen nachdenken sollten.
D. h. mit Analyse von Arbeitsabläufen und Verwaltungsstrukturen. Sind wir personell für die Zukunftsthemen unserer Stadt und Stadtteile weiterhin richtig aufgestellt?
21.05.2021 in Kreisverband von SPD Rhein-Neckar
SPD-Mitgliederkreisparteitag am 19.6.21 | Jahreshauptversammlung mit Neuwahlen des Kreisvorstandes
Samstag, 19. Juni 2021, 14.00 - 17.00 Uhr
Dietmar-Hopp-Stadion (Haupttribüne), Silbergasse 45, 74889 Sinsheim-Hoffenheim
Gut zwei Jahre nach der letzten Wahl des Kreisvorstandes laden wir Euch für Samstag, 19. Juni 2021 ein zu einem Mitgliederkreisparteitag in das Dietmar-Hopp-Stadion im Sinsheimer Stadtteil Hoffenheim. Dort wird ein neuer Kreisvorstand gewählt, der einige Neuerungen mit sich bringen wird. Thomas Funk hat erklärt, dass er nach zwölf Jahren in diesem Amt nicht mehr für den Kreisvorsitz kandidieren wird. Der Kreisvorstand wird einen Antrag einbringen, der es ermöglicht, wie auf Bundesebene eine Doppelspitze zu wählen. Sollte der Parteitag diese Satzungsänderung annehmen, haben Andrea Schröder-Ritzrau und Daniel Born ihre Kandidatur als Kreisvorsitzenden-Duo angemeldet. Ihre Vorstellung findest Du anbei.
Zur besseren organisatorischen Vorbereitung bitten wir, weitere Kandidaturen für den Kreisvorstand und die Delegationen für den Landesparteitag und den kleinen Landesparteitag vorab an kv.rhein-neckar@spd.de zu melden.
21.05.2021 in Bundespolitik von SPD Rhein-Neckar
Respekt für Dich | Kompetenz für Deutschland
Olaf Scholz' Plan für die Zukunft
Olaf Scholz zieht als Kandidat für das Amt des Bundeskanzlers in den Wahlkampf. Wir wollen das Land in die Zukunft führen. Mit einem klaren Plan, dem Zukunftsprogramm der SPD.
Deutschland braucht eine Zukunftsregierung unter Führung der SPD
Ohne CDU und CSU. Denn wir wollen den Zukunftsstau auflösen, für den die Union gesorgt hat: gesellschaftspolitisch, sozialpolitisch, wirtschaftspolitisch, technologiepolitisch und klimapolitisch. Davon hängen unser Wohlstand und Arbeitsplätze ab. Ideen umsetzen, statt zu zaudern, zu zögern und zu verhindern.
Deutschland braucht eine Gesellschaft des Respekts
Konsequent gegen jede Form von Diskriminierung. Und für soziale Politik wie einen Mindestlohn von 12 Euro, eine Garantie für Ausbildung, bezahlbaren Wohnraum und eine Rente, die Lebensleistung würdigt.
Deutschlands Rolle in Europa und der Welt stärken
Europa ist das wichtigste nationale Anliegen unseres Landes. Mit internationaler Erfahrung sorgen wir dafür, dass das solidarische Europa gelingt. Dass wir die großen Aufgaben gemeinsam angehen: Den Kampf gegen den Klimawandel, für eine faire Globalisierung und die gerechte Besteuerung der internationalen Konzerne. Und für Abrüstung und Rüstungskontrolle.
Mehr dazu auf https://www.spd.de/zukunftsprogramm/
