20.12.2018 in Stadtverband
Was sich 2019 ändert?
Von Miete bis Rente: Die SPD hat 2018 zahlreiche Gesetze auf den Weg gebracht, die zeigen: Mit der SPD wird das Leben besser. Und 2019 geht es weiter. Hier der Überblick zu wesentlichen Neuregelungen ab 1. Januar.
19.12.2018 in Bundespolitik von SPD-Landesverband
Stoch: Einwanderungsgesetz ist „Meilenstein für Baden-Württemberg“
Der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch hat den Kabinettsbeschluss der Bundesregierung für ein Fachkräfteeinwanderungsgesetz als „großen gesellschafts- und wirtschaftspolitischen Fortschritt“ begrüßt. „Das ist gerade für Baden-Württemberg ein Meilenstein, denn viele Unternehmen sind hier händeringend auf der Suche nach Fachkräften“, erklärte Stoch. „Es ist gut, dass sich die CDU Baden-Württemberg mit ihren ewigen Bedenken auf Bundesebene nicht durchgesetzt hat. Die CDU im Land verliert den Blick für die Probleme der Unternehmen immer mehr aus den Augen.“
17.12.2018 in Fraktion
Stellungnahme zum Haushalt 2019 der Stadt Sinsheim
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Albrecht, sehr geehrte Damen und Herren der Verwaltung, liebe Kolleginnen und Kollegen des Gemeinderates, meine Damen und Herren,
eines vorweg, …. schaut man sich die aktuellen Probleme und Katastrophen auf unserem Planeten an, die politischen Krisen mit unberechenbaren Personen in Europa und der Welt, …. dann können wir in Sinsheim mit unserem vorliegenden Haushalt 2019 und seinen Protagonisten, …… eigentlich doch mehr als zufrieden sein.
Doch auch unsere Bürgerinnen und Bürger in Sinsheim beschäftigten sich brennend mit aktuellen Fragen:
1. Wie sieht es mit bezahlbarem Wohnraum in Sinsheim aus?
2. Wie sichern wir unsere Arbeitsplätze im Zeitalter der Digitalisierung?
3. Wie muss der ÖPNV ausgestaltet sein,
damit Mobilität nicht zu einer neuen sozialen Frage wird?
4. Haben wir eine würde- und altersgerechte Stadtentwicklung?
5. Wie lösen wir kurzfristig und nachhaltig unsere Verkehrsprobleme?
6. Wann gibt es endlich die ersten gebührenfreien Kitas und Kindergärten?
7. Ist unsere medizinische Versorgung auch in Zukunft gesichert?
15.12.2018 in Landespolitik von SPD-Landesverband
SPD-Landesvorstand für Volksbegehren zu gebührenfreien Kitas
Malu Dreyer beim Startschuss am 7. Januar in Stuttgart – 718 Millionen Euro für Baden-Württemberg durch das Gute-Kita-Gesetz
Der neu gewählte Landesvorstand der SPD Baden-Württemberg hat sich am Samstag einstimmig für die Durchführung eines Volksbegehrens für gebührenfreie Kitas und Kindergärten ausgesprochen. „Durch das neue Gute-Kita-Gesetz von Familienministerin Franziska Giffey gibt es jetzt überhaupt keine Ausrede mehr für die Regierung Kretschmann, nicht in die Beitragsfreiheit einzusteigen“, betonte der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch.
