31.05.2021 in Fraktion

+++ RatsTicker +++ Mai 2021

 
SPD-Fraktion im SNHer Gemeinderat

Thema Verwaltungsstruktur:
Antrag  -  „Thema Verwaltungsstruktur“ auf Tagesordnung der nächsten GR-Sitzung

Vorwort:
Nach den Haushaltreden 2020 und der Ältestenratssitzung vom 28. Jan. 2021 wurden die Fraktionen von der Verwaltung aufgefordert in den nächsten 4 Wochen einen Katalog/Papier zusammen zu stellen und ihre Auffassungen zum Thema HH-Strukturen zu Papier zu bringen. Die SPD-Fraktion hat dies sehr deutlich und umfangreich gemacht. Unsere Vorschläge wurden am 20. Feb. 2021 der Verwaltung und anschließend auch allen Fraktionssprechern/in übergeben.

Durch die jüngsten Personalentscheidungen und Entwicklungen sehen wir uns dringend veranlasst, das „Thema Verwaltungsstruktur“ als Antrag auf eine der nächsten Gemeinderatssitzungen zu bringen und öffentlich zu beraten.

Begründung:
Nach dem Ausscheiden des Baudezernenten und der Ausschreibung der Stelle Klimamanager/in waren und sind wir der Meinung, dass wir nochmals offen und transparent über das Thema Verwaltungsstrukturen nachdenken sollten.
D. h. mit Analyse von Arbeitsabläufen und Verwaltungsstrukturen. Sind wir personell für die Zukunftsthemen unserer Stadt und Stadtteile weiterhin richtig aufgestellt?

23.04.2021 in Fraktion

+++ RatsTicker +++ April 2021

 

Thema Parken in der Innenstadt
Mit der drastischen Erhöhung der Parkgebühren in der SNHer Innenstadt, liegt SNH immer noch auf dem Level umliegender vergleichbarer Städte. In der Diskussion betonte die SPD-Fraktion auch deutlich: "Sinsheim hat auch einen Ruf als Einkaufsstadt zu verlieren." Deshalb hat die SPD-Fraktion bereits im Vorfeld den Vorschlag unterbreitet und dafür plädiert, komplett in der Zone 2 (grüne Zone) samstags weiter ein kostenloses Parken in der SNHer Innenstadt anzubieten. Damit das neue Parkhaus in den Sommermonaten jedoch nicht ausschließlich von den Freibadbesuchern kostenlos "zugeparkt" wird, kam der Kompromiss zu Stande, samstags das kostenlose Parken bis 14:00 Uhr zu begrenzen.

22.06.2021 in Bundespolitik von SPD Baden-Württemberg

Eine etwas andere Wahlperiode neigt sich dem Ende zu

 

Eine Wahlperiode, die so anders war als alle vorherigen in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland, neigt sich dem Ende entgegen. Die letzten 16 Monate standen ganz im Zeichen der Corona-Pandemie. Es ist aber auch eine Wahlperiode, in der wir viele wichtige Vorhaben des Koalitionsvertrages von 2018, der eine eindeutig sozialdemokratische Handschrift trägt, umgesetzt haben. Wir haben 2018 Regierungsverantwortung übernommen, als sich andere vor der Verantwortung gedrückt haben.

21.06.2021 in Wahlen von SPD Baden-Württemberg

Neuer SPD-Bürgermeister in Heidenheim

 
OBWahl_Glückwunsch_MichaelSalomo

Mit rund 61 Prozent der Stimmen wurde unser Genosse Michael Salomo gestern Abend mit deutlicher Mehrheit zum Oberbürgermeister der Stadt Heidenheim gewählt. Herzlichen Glückwunsch, lieber Michael!