15.12.2020 in Topartikel Fraktion

Stellungnahme der GR-Fraktion zum Haushalt 2021

 
Die SPD-Gemeinderatsfraktion, v.l. H. Göschel, Jens-Jochen Roth, K. Nagelpusch, T. Dippel, M. Meißner und M. Czink

Stellungnahme der SPD-Fraktion im Gemeinderat von Sinsheim zum Haushalt der Stadt Sinsheim und dem Wirtschaftsplan der Stadtwerke Sinsheim für das Jahr 2021
(Es gilt das gesprochene Wort)


Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Albrecht,
sehr geehrte Damen und Herren
der Verwaltung, 
liebe Kolleginnen und Kollegen des Gemeinderates,
meine Damen und Herren
,

……. „Das haben wir uns alles anders vorgestellt“, das hörte ich im zurückliegenden Jahr immer wieder, vor allem, von den neu ins Gremium gewählten Gemeinderäten/innen. Wenn Grüne-Fraktionssprecherin Frau Anja Wirthele in ihrer letztjährigen Haushalts-Rede noch von einem Gestaltungspielraum, …. „der gegen Null geht“, sprach, dann können wir heute sagen, …. beim Gestaltungsspielraum des Gemeinderates sind wir nun ganz unten angekommen.

18.01.2021 in Landespolitik von SPD Baden-Württemberg

Innenstädte wiederbeleben und Einzelhandel unterstützen

 

Nicht erst seit der Corona-Pandemie steht der Einzelhandel in den Innenstädten von Baden-Württemberg vor einer großen Herausforderung.

11.01.2021 in Landespolitik von SPD Baden-Württemberg

Binder: „Frau Eisenmann fährt den Fernunterricht gegen die Wand"

 

Der SPD-Generalsekretär zu dem aktuellen Fernlernchaos und den Aussetzungen der Lernplattform Moodle im Lockdown: