16.12.2019 in Fraktion

Stellungnahme der GR-Fraktion zum Haushalt 2020

 
Die SPD-Gemeinderatsfraktion, v.l. H. Göschel, Jens-Jochen Roth, K. Nagelpusch, T. Dippel, M. Meißner und M. Czink

Stellungnahme der SPD-Fraktion im Gemeinderat von Sinsheim zum Haushalt der Stadt Sinsheim und dem Wirtschaftsplan der Stadtwerke Sinsheim für das Jahr 2020

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Albrecht,
sehr geehrte Damen und Herren
der Verwaltung, 
liebe Kolleginnen und Kollegen des Gemeinderates,
meine Damen und Herren
,

……. es ist doch der Wahnsinn, was gerade in Deutschland passiert. Die einen erben Millionen, die anderen verlieren ihre Arbeit und ihre Ersparnisse. Immer mehr Leute sammeln Flaschen oder stehen am Tafelladen an. Andere schmeißen ihren Müll und Dreck ohne Rücksicht weg, wo sie gerade stehen oder fahren. Gar nicht erst zu reden von den horrenden Mieten und den verarmten Rentnern. Man könnte es nicht glauben, dass es solche Missstände in einem wohlhabenden Land gibt.
Aus diesem Blickwinkel betrachtet, sind unsere Probleme rund um die Verabschiedung unseres Haushalts 2020 doch eher bescheiden.

13.12.2019 in Landespolitik von SPD Baden-Württemberg

Bündnis für gebührenfreie Kitas demonstriert für gleiche Lebensverhältnisse in Baden-Württemberg

 

Anlässlich der Parlamentsdebatte über den Bildungshaushalt des Landes am heutigen Freitag hat das Bündnis für gebührenfreie Kitas bekräftigt, an seinem erklärten Ziel der Gebührenfreiheit in Baden-Württemberg dranzubleiben.

Stoch: „Wir stehen zusammen“

„Wir lassen uns nicht davon abbringen, Familien entlasten zu wollen – weder rechtlich noch politisch“, erklärte Andreas Stoch, Initiator des Volksbegehrens für gebührenfreie Kitas, bei einer Demonstration des Bündnisses am Stuttgarter Landtag. „Wir wollen Qualität und Gebührenfreiheit“, rief Stoch. „Wir stehen da alle zusammen.“

13.12.2019 in Allgemein

Gebührenfreie Kita

 
Mehrere Institutionen haben sich für gebührenfreie Kindertagesstätten starkgemacht. Foto: Alexander Becker

Für gebührenfreie Kindertagesstätten haben sich mehrere Institutionen an einem Informationsstand neben dem Stadtmuseum stark gemacht.