SPD Stadtverband Sinsheim

Aufstehen für die Demokratie.

Veröffentlicht am 01.02.2024 in Landespolitik

Neues Bündnis aus Politik und Gesellschaft.

Angesichts der vielerorts aufgeheizten Stimmung hat sich ein landesweites "Bündnis für Demokratie und Menschenrechte"  Baden-Württemberg gegründet. SPD-Landeschef Andreas Stoch hat das überparteiliche Bündnis nach den Berichten über Pläne von AfD-Politikern und Rechtsextremisten zur massenhaften Ausweisung von Migranten initiiert.
Es sagt "Nein zu Rechtsextremismus, Nein zu Faschismus! Ja zu Demokratie, Respekt und Vielfalt! Wir wollen zeigen, dass die Mehrheit des Landes eine freiheitliche Demokratie will."

Teil des "Bündnisses für Demokratie und Menschenrechte" sind neben dem Deutschen Gewerkschaftsbund mit seinen acht Mitgliedsgewerkschaften, auch die Grünen, CDU, SPD und FDP sowie Wirtschaftsverbände, Kirchen und Kommunalverbände. Der Landesbauernverband und der Landessportverband beteiligen sich ebenso wie Städt-, Landkreis- und Gemeindetag. 

In einer gemeinsamen Erklärung heißt es: 
„Indem wir als demokratische Mehrheit unsere Kräfte bündeln, stellen wir uns gemeinsam gegen jegliche Form von Extremismus, Antisemitismus, Islamfeindlichkeit und Menschenfeindlichkeit und verteidigen die Grundwerte unserer Demokratie. In einem Schulterschluss aller Demokratinnen und Demokraten in Baden-Württemberg erheben wir gemeinsam unsere Stimme gegen die Feinde unserer Verfassung.“