01.07.2026 in Topartikel Kommunalpolitik

SPD unterstützt das Radfahren in Sinsheim

 

01.07.2026 in Kommunalpolitik

Trinkbrunnen – Quelle der Erfrischung mitten in der Stadt!

 

Die SPD hat sie beantragt: Die Aufstellung mehrerer Trinkbrunnen in der Sinsheimer Innenstadt, ähnlich dem hier abgebildeten Beispiel in Rostock-Warnemünde.
Der Antrag folgt einer Forderung der Bundesregierung, dass Trinkwasser aus dem Leitungsnetz an möglichst vielen öffentlichen Orten verfügbar sein sollte.
Ziel ist es, durch präventive Maßnahmen wie öffentlichen Trinkbrunnen hitzebedingte Erkrankungen, Schwächeanfälle oder gar Todesfälle zu vermeiden.

 

Unser Antrag im Gemeinderat:

Angesichts zunehmender Hitzeperioden mit Temperaturen zum Teil weit über 30 °C hat die SPD-Fraktion im Sinsheimer Gemeinderat den Antrag gestellt, neben dem bereits vorhandenen Trinkbrunnen in der „Alla-Hopp-Anlage“ auch an folgenden Standorten Trinkbrunnen aufzustellen:

  1. Platz vor dem Alten Rathaus
  2. Bereich „Am Burgplatz“
  3. Bereich um den „Wächter“
  4. Bereich „Karlsplatz“

Wir versprechen uns von dieser Maßnahme einen hilfreichen Beitrag, um Menschen vor gesundheitlichen Auswirkungen anhaltender Hitze schützen zu können

02.07.2026 in Pressemitteilungen von SPD-Landesverband

Isabel Cademartori und Robin Mesarosch: „Steuerreform geht in die richtige Richtung – unser Anspruch geht weiter“

 

Zum heute vorgestellten Reformpaket der Koalition erklären die SPD-Landesvorsitzenden Isabel Cademartori und Robin Mesarosch:

„Die vereinbarte Steuerreform geht in die richtige Richtung: Die meisten Leute müssen zukünftig weniger Steuern auf ihre Arbeit bezahlen. Das ist gut so. Damit das rechnerisch aufgeht, werden wir sehr hohe Einkommen wieder stärker beteilige

01.07.2026 in Pressemitteilungen von SPD-Landesverband

SPD in Baden-Württemberg erhöht nach Gutachten Druck auf AFD-Verbotsverfahren

 

Ein AfD-Verbotsverfahren vor dem Bundesverfassungsgericht wäre wahrscheinlich erfolgreich, resümiert das heute veröffentlichte Rechtsgutachten der Gesellschaft für Freiheitsrechte. Die SPD in Baden-Württemberg sieht sich darin bestätigt, weiter den Druck für ein AfD-Verbot zu erhöhen.