SPD Stadtverbandvorstand Sinsheim aktuell 01/13

Stadtverband

Liebe Genossinnen und Genossen,

auf der letzten Sitzung des Stadtverbandsvorstandes wurde beschlossen, die Sitzungen des Vorstandes im Stadtanzeiger zu veröffentlichen und den Mitgliedern aktuelle Beschlüsse des Vorstandes in einem Rundmail zur Kenntnis zu bringen.
Damit möchten wir es euch möglich machen, aktiv am Arbeitsprozess des Vorstandes teil zu haben. Vieles ist natürlich laufende Verwaltung und Vorbereitung von Veranstaltungen. Aber schon in der Vorbereitung werden gewisse Linien eingezogen, bei denen es sich lohnt mit zu diskutieren.

Was gibt es jetzt schon Neues ?

Die nächste Mitgliederversammlung am 29. April wird sich mit der Landespolitik beschäftigen. Thomas Funk hat bereits zugesagt. Nicht nur Stuttgart 21 auch die Schulpolitik und Energiepolitik dürften beleuchtet werden.

Erste Vorbereitungen zur Bundestagswahl stehen auf dem Programm wie die Bildung eines Wahlausschusses für die Kommunalwahl in 2014.

Der Stadtverband beteiligt sich wie die Ortsvertretung Reihen am Kinderferienprogramm der Stadt. Wenn weiter Ortsvertretungen noch mitmachen möchten, bitte melden.

Bisher ist dies der Kenntnisstand des Vorstandes.

 
 

News -Ticker

Das Bundeskabinett hat am 19.09.2018 den Entwurf für ein Gute-Kita-Gesetz beschlossen. Damit ist die Grundlage für gute Bildung und Betreuung von Anfang an gelegt. Damit jedes Kind die gleichen Startchancen bekommt - unabhängig vom Einkommen der Eltern und vom Wohnort. "Noch nie hat eine Bundesregierung so viel Geld in die Betreuung der Kleinsten investiert: Bis

20.09.2018 18:19
Starke Familien.
Mehr Zeit und mehr Mittel für das ElternGeld, neue Freiräume für Eltern, bessere Chancen für Kinder. Das wollen wir schaffen, damit Familien ihr Leben so organisieren können, wie sie es wollen. Für Kinder Für bessere Kitas und Schulen und für den Abbau von Kita-Gebühren nehmen wir ab 2019 rund 7,5 Milliarden € in die Hand. Für Kinder

Seit gestern Abend ist klar: Der Verfassungsschutzpräsident muss gehen. Das hat die ganze SPD gemeinsam gefordert, weil er das Vertrauen in eine seriöse und faktenbasierte Arbeit verspielt hat und zum Stichwortgeber für Verschwörungstheoretiker geworden ist. Der Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz muss das Vertrauen der gesamten Bundesregierung genießen. Deswegen war die Ablösung von Herrn Maaßen

Bundesministerin Katarina Barley hat einen guten Gesetzentwurf zur Bekämpfung missbräuchlicher Abmahnungen vorgelegt, der die Forderungen der Koalitionsfraktionen vom 15. Juni 2018 umsetzt. Der Gesetzentwurf schiebt missbräuchlichen Abmahnungen auf allen Rechtsgebieten einen Riegel vor. "Abmahnungen sind ein wichtiges Instrument um fairen Wettbewerb sicherzustellen, aber es gilt, Missbrauch zu verhindern, um sowohl kleine Unternehmen und Vereine ebenso

 

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