22.05.2014 in Europa von SPD-Landesverband
Kundgebung in Stuttgart: Gabriel leidenschaftlich für Europa
Vizekanzler Sigmar Gabriel hat am Dienstag bei der Kundgebung auf dem Schlossplatz in Stuttgart deutlich gemacht, warum es sich lohnt, für Europa zu kämpfen. Nur die EU sei in der Lage, sicherzustellen, dass Deutschland auch noch in 50 Jahren eine Stimme in der Welt habe. Gabriel: „Wir sind es unseren Kindern schuldig, für Europa einzutreten!“
21.05.2014 in Landespolitik von SPD-Landesverband
Wählerbestechung in Karlsruhe? SPD fordert von CDU Aufklärung
SPD-Generalsekretärin Katja Mast hat von der Landes-CDU Aufklärung darüber gefordert, inwieweit sie über die umstrittene Plakataktion der CDU in Karlsruhe informiert war. „Frau Schütz als CDU-Generalsekretärin und Landtagsabgeordnete aus Karlsruhe ist der Öffentlichkeit eine Erklärung schuldig, ob sie in diese mehr als grenzwertige Aktion involviert war. Immerhin ging es um den möglichen Straftatbestand der Wählerbestechung. Ich frage mich, welche Konsequenzen die CDU aus diesem Vorfall zieht.“
19.05.2014 in Landespolitik von SPD Rhein-Neckar
Integration: Weitere 123.000 Euro für Rhein-Neckar-Kreis
Soziale Beratung und Betreuung von Migranten am Projektstandort Wiesloch und das Kompetenzzentrum für Integration des Rhein-Neckar-Kreises werden vom Land auch 2014 nachhaltig gefördert. Wie der Sinsheimer Landtagsabgeordnete Thomas Funk (SPD) von Integrationsministerin Bilkay Öney erfuhr, werden dafür rund 123.000 Euro Fördermittel aufgewendet.
15.05.2014 in Europa von SPD-Landesverband
Europawahlumfrage: „Im Endspurt geht noch was“
Der SPD-Landesvorsitzende Nils Schmid hat die heutige SWR-Umfrage zur Europawahl in Baden-Württemberg als erfreulich für die Sozialdemokraten bezeichnet. Danach hat die SPD im Südwesten gegenüber der Europawahl 2009 um fünf Prozent zugelegt. „Wir sind im Aufwind. Und im Endspurt geht noch was! Wer ein soziales Europa mit Martin Schulz an der Spitze will, der muss die SPD wählen.“
