15.05.2014 in Wahlen von SPD-Landesverband
Der SPD-Landesvorsitzende Nils Schmid macht klar, um was es bei den Europa- und Kommunalwahlen am 25. Mai geht.
Noch eine gute Woche bis zu den Europa- und Kommunalwahlen am 25. Mai. Noch eine Woche, um die Menschen in Baden-Württemberg für diese beiden wichtigen Wahlen zu mobilisieren. Es geht bei beiden Wahlen um Richtungsentscheidungen – für eine gute Zukunft unseres Landes!
15.05.2014 in Stadtverband
Wir würden uns freuen, wenn aufmerksame und fotographierfreudige Bürgerinnen und Bürger, ob „Große oder Kleine“ an unserem Wettbewerb teilnehmen. Bei unserem Fotowettbewerb geht es um die „schönsten Ecken“ Sinsheims und den Stadtteilen, die im Foto festzuhalten sind.
14.05.2014 in Kommunalpolitik
Stellungnahme der SPD-Fraktion bei der Infoveranstaltung zum Bürgerentscheid über die Abschaffung der "Unechten Teilortswahl"
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
meine sehr geehrten Damen und Herren,
gleich zu Beginn meiner Ausführungen möchte ich ganz deutlich herausstellen und betonen, dass der Sinn unseres Antrages in erster Linie darin liegt, dass wir das Wahlverfahren der „Unechten Teilortswahl“ durch ein einfacheres Wahlverfahren ersetzen wollen.
Gerade in diesen Tagen, wo die aktuellen Stimmzettel bei den Bürgerinnen und Bürgern zu Hause eintreffen, höre ich immer wieder: „Ach, ist das kompliziert, geht das nicht einfacher!“ Sehr viele junge Wähler und vor allem auch ältere Leute sind mit diesem Wahlsystem im großen Maße überfordert.
13.05.2014 in Landespolitik von SPD-Landesverband
SPDBW-Generalsekretärin Katja Mast hat die heutige SWR-Umfrage zur „Sonntagsfrage“ in Baden-Württemberg als „Schlaglicht“ bezeichnet. „Die Zahlen zeigen: Wir haben gegenüber den letzten Umfragen etwas an Boden gut gemacht. Die SPD hat sich stabilisiert. Aber wir haben auch noch viel Luft nach oben“, so Mast.