22.02.2014 in Bundespolitik von SPD-Landesverband
Energiewende: Friedrich fordert Unterstützung von EU
Die SPD Baden-Württemberg fordert eine bessere Unterstützung der Energiewende durch die Europäische Union. „Mit ehrgeizigen und belastbaren Zielen für Klimaschutz und den Umbau zu erneuerbaren Energien auf europäischer Ebene brauchen wir die Unterstützung für mehr Energieeffizienz und heimische Energiequellen“, so der stellvertretende SPD-Landesvorsitzende und Europaminister Peter Friedrich am Samstag.
Ohne klare Ziele in der EU laufe man immer wieder Gefahr, dass Maßnahmen im Land als EU-rechtswidrig dargestellt würden, weil Brüssel hinterher hinke. „Die EU muss ihre Hausaufgaben machen – und wir unterstützen Bundeswirtschaftsminister Gabriel dabei, einen geeigneten Rahmen für die Energiewende in Brüssel durchzusetzen“, erklärte Friedrich.
20.02.2014 in Ankündigungen von SPD Rhein-Neckar
Wege zu einem sozialen und demokratischen Europa
Trotz Krisenszenarien und Europaskepsis wird Europa in unserer Lebens- und Arbeitswelt immer wichtiger. Viele Unternehmen haben internationale Belegschaften und Standorte in verschiedenen Ländern. Doch häufig wird das europäische Projekt als undemokratisch und unsozial kritisiert.
Wie kann das Europa von morgen sozial und demokratisch ausgestaltet werden? Wie können die stark divergierenden Entwicklungen der Arbeitsmärkte in der Eurozone bekämpft werden, etwa durch die Einführung einer Europäischen Arbeitslosenversicherung oder die Umsetzung der Jugendgarantie?
20.02.2014 in Kommunalpolitik von SPD-Landesverband
Wählen ab 16: SPD begrüßt Erstwählerkampagne
Die SPD Baden-Württemberg hat das heute von der Landeszentrale für politische Bildung, dem Landesjugendring und ErstwählerInnen vorgestellte Projekt „Wählen ab 16“ begrüßt. „Diese Erstwählerkampagne ist ein klasse Aktion, jungen Menschen ihre neue Chance auf mehr demokratische Mitwirkung nahezubringen“, so Generalsekretärin Katja Mast.
18.02.2014 in Veranstaltungen von SPD Rhein-Neckar
Fahrt zum Politischen Aschermittwoch in Ludwigsburg
Die SPD-Kreisverbände Heidelberg und Rhein-Neckar werden gemeinsam zum politischen Aschermittwoch des SPD-Landesverbandes nach Ludwigsburg reisen. Die Kreisvorsitzende von Heidelberg, Marlen Pankonin, und der Kreisvorsitzende von Rhein-Neckar, Thomas Funk MdL, freuen sich auf viele teilnehmende Genossinnen und Genossen aus der Region. Gemeinsam mit den beiden Bundestagsabgeordneten Lars Castellucci und Lothar Binding geht es im Bus am 5. März in das Forum am Ludwigsburger Schlosspark. Hauptrednerin wird die Bundesministerin für Arbeit und Soziales Andrea Nahles sein.
