26.03.2013 in Landespolitik von SPD-Landesverband
Nils Schmid: „Baden-Württemberg ist moderner, sozialer und zukunftsorientierter geworden“
Der SPD-Landesvorsitzende Nils Schmid erklärt zwei Jahre nach der Landtagswahl in Baden-Württemberg:
„Zwei Jahre nach dem echten Wechsel ist Baden-Württemberg moderner, sozialer und zukunftsorientierter geworden. Drei Dinge stehen für mich dabei im Vordergrund:
1. Die grün-rote Koalition arbeitet außerordentlich erfolgreich. Wir haben schon vieles aus dem Koalitionsvertrag abgearbeitet oder auf den Weg gebracht. Und wenn man bedenkt, was wir für Konflikte gemeinsam bewältigt haben, muss man sagen: Das ist bundesweit beispielgebend.
26.03.2013 in Stadtverband
„Zu Risiken und Nebenwirkungen von Naziaufmärschen lesen Sie ein Geschichtsbuch oder fragen Sie Ihre Großeltern"
In Sinsheim hat der Gemeinderat 2012 eine Resolution gegen Rechtsextremismus verabschiedet. Gerade in dem ersten Jahr seiner Amtszeit hätten wir von dem Oberbürgermeister ein klares Zeichen zur Unterstützung dieses Mehrheitsbeschlusses erwartet. Nun werden sich viele Ob-Wähler fragen, welche politische Richtung sie mit ihrer Wahl tatsächlich unterstützen. Die Chancen, wie zuletzt in unserer Nachbarschaft Wiesloch, geschlossen den Rechtsextremismus quer durch alle Parteien entgegen zutreten, sind jedenfalls vertan.
26.03.2013 in Fraktion
Stellungnahme der SPD-Gemeinderatsfraktion zu der von OB Albrecht geplanten Umorganisation der Stadtverwaltung
„Die vorgesehene Dezernatsgliederung ist sachgerecht und findet daher unsere Zustimmung. Diese Verteilung der Ämter auf die zwei geplanten Dezernate ist im Übrigen fast identisch mit der bisherigen Regelung. Entschieden dagegen sind wir jedoch bei der Neuschaffung von zwei Dezernentenstellen zur Leitung der beiden Dezernate. Damit würde eine zusätzliche Hierarchie-Ebene zwischen Oberbürgermeister und den Amtsleitern eingezogen.
25.03.2013 in Fraktion
„Sinsheim versucht’s ohne Bürgermeister“
Zum Artikel der RNZ vom 22.3.13 „Sinsheim versucht’s ohne Bürgermeister“, gibt es aus Sicht der SPD-Gemeinderatsfraktion folgendes anzumerken. Stadtrat Helmut Göschel hat in einer sehr sachlichen, fundierten und sehr umfangreichen Stellungnahme im Stadtrat erklärt, dass die SPD-Fraktion den Verwaltungsvorschlag der neuen Dezernatsgliederung mit Verzicht auf die Beigeordneten-Stelle (Bürgermeister) für falsch hält und nicht mittragen werde.
