06.06.2012 in Bundespolitik von SPD-Landesverband
Katja Mast: Betreuungsgeld ist und bleibt ein Rückfall in die familienpolitische Steinzeit
Zum heutigen Beschluss des Bundeskabinetts zur Einführung eines Betreuungsgeldes erklärt SPD-Generalsekretärin Katja Mast
"Das heute vom schwarz-gelben Bundeskabinett verabschiedete Betreuungsgeld ist und bleibt ein Rückfall in die familienpolitische Steinzeit. Es hält gerade die Kinder von Bildung und Betreuung fern, die diese besonders brauchen. Und es hält Frauen von der Berufstätigkeit fern.
05.06.2012 in Veranstaltungen von SPD Rhein-Neckar
SPD-Landes-Vize Dr. Lars Castellucci besuchte das Psychiatrische Zentrum Nordbaden
Der stellvertretende SPD-Landesvorsitzende, Dr. Lars Castellucci, hat am vergangenen Montag gemeinsam mit der Wieslocher SPD-Vorsitzenden Dr. Anke Schroth das Psychiatrische Zentrum Nordbaden (PZN) besucht. Anlass war ein Runder Tisch zum Thema „Arbeitsbedingungen in der Psychiatrie“. „Mit geht es darum, direkt mit Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern und Personalverantwortlichen ins Gespräch zu kommen“, so Castellucci. Sein besonderes Augenmerk galt der Fachkräftesituation am Krankenhaus, den Arbeitsbedingungen für die Beschäftigten in Zeiten zunehmender Leistungsverdichtung und der Frage nach längerem Arbeiten und flexiblen Ausstiegsmodellen aus dem Erwerbsleben.
02.06.2012 in Landespolitik von SPD-Landesverband
SPD-Chef Nils Schmid im Kurzinterview: Bitterer Tag für Schlecker-Mitarbeiter
Heute wurde das Aus von Schlecker endgültig besiegelt. Was sagst Du dazu?
Das ist ein bitterer Tag für die Schlecker-Mitarbeiter in ganz Deutschland. Es zeigt sich, dass eine Transfergesellschaft vor zwei Monaten der richtige Weg gewesen wäre, die Pleite in diesem Ausmaß abzuwenden. Das hat aber die FDP verhindert.
Wie meinst Du das?
Nachdem die FDP die Transfergesellschaft kaltschnäuzig verhindert hat, gab es tausende Kündigungsschutzklagen. Das hat es dem Insolvenzverwalter jetzt unmöglich gemacht, einen neuen Investor zu finden.
Ist also die FDP Schuld an der Pleite von Schlecker?
Nein, das hat Anton Schlecker und sein katastrophales Management zu verantworten. Aber dass die Rettung misslang, ist die erhebliche Schuld von Philipp Rösler und seiner FDP.
31.05.2012 in Landespolitik von SPD-Landesverband
Gutachten schlägt Aufnahme der Schuldenbremse in die Landesverfassung vor
Minister Dr. Nils Schmid: "Strukturelle Nullverschuldung und Einhaltung der grundgesetzlich vorgeschriebenen Schuldenbremse ist zentrales Ziel der Haushaltspolitik in Baden-Württemberg "
