30.05.2012 in Allgemein von SPD Rhein-Neckar
Studierende durch Wiedereinführung der Verfassten Studierendenschaft deutlich gestärkt
Mit dem im Kabinett beschlossenen Gesetzentwurf zur Wiedereinführung der Verfassten Studierendenschaft löst die grün-rote Landesregierung ein zentrales hochschulpolitisches Wahlversprechen ein. „Grün-Rot gibt mit diesem Gesetz den Studierenden wieder eine starke organisierte Stimme, wie sie in den allermeisten Bundesländern seit langem üblich ist“, sagte der SPD-Abgeordnete Johannes Stober, Sprecher für Angelegenheiten der Studierenden.
30.05.2012 in Landespolitik von SPD-Landesverband
Land bezuschusst 83 kommunale Sportstättenbauprojekte mit über 14 Millionen Euro
Kultusministerin Gabriele Warminski-Leitheußer: "Das Kultusministerium fördert in Absprache mit den kommunalen Landesverbänden und den Sportverbänden wichtige Projekte zum Ausbau der Sportstätteninfrastruktur im Land.?"
29.05.2012 in Veranstaltungen von SPD Rhein-Neckar
Ein Jahr Grün-Rot in Baden Württemberg - eine Zwischenbilanz
Die Landtagsabgeordneten Charlotte Schneidewind-Hartnagel (Grüne) und Thomas Funk (SPD) hatten zu einem gut besuchten politischen Frühstück in der Manfred-Sauer-Stiftung in Lobbach eingeladen. „Grün-Rot tut gut“, betonte Thomas Funk zur Begrüßung. In einem gemütlichen Rahmen wolle man nach einem Jahr gemeinsamer Regierung Bilanz ziehen.
25.05.2012 in Politik von SPD-Landesverband
Newsletter 25.05.12: Europa braucht den Wachstumspakt
Heute hat die SPD Baden-Württemberg einen PDF-Newsletter veröffentlicht, der sich ganz den aktuellen europapolitischen Themen widmet, die momentan diskutiert werden.
- Fiskalpakt: Frontalangriff von Schwarz- Gelb auf den FöderalismusBundesratsminister Peter Friedrich plädiert für eine europäische Ver- mögenssteuer und die Finanztransaktionssteuer
- Infos: Was ist der Fiskalpakt?
- Krise mit Wachstum bekämpfen! Fiskalpakt an Bedingungen geknüpft
- "Nackte Sparaufrufe sind kein Weg aus der Krise" - die Thesen der SPD-Troika Gabriel, Steinbrück, Steinmeier
- Statements von Peter Simon und Evelyne Gebhardt, MdEPs, sowie von Nils Schmid.
