17.04.2012 in Landespolitik von SPD-Landesverband
Ministerrat beschließt Landesverfassungsbeschwerde
Justizminister Rainer Stickelberger: Identifikation der Menschen mit ihrem Land und den Grundrechtsschutz der Bürgerinnen und Bürger stärken
Die Landesregierung hat den Gesetzentwurf zur Einführung einer Landesverfassungsbeschwerde beschlossen. Damit soll es Bürgerinnen und Bürgern in Baden-Württemberg ermöglicht werden, vor dem Staatsgerichtshof in Stuttgart Verfassungsbeschwerde einzulegen. „Wir wollen auf diese Weise die Identifikation der Menschen mit ihrer Landesverfassung stärken, wie es einer modernen Bürgergesellschaft entspricht“, sagte Justizminister Rainer Stickelberger am Dienstag (17. April 2012) in Stuttgart: „Was wäre ein schönerer Anlass dafür als das 60-jährige Bestehen des Landes?“
17.04.2012 in MdB und MdL
Bürgerbüro Thomas Funk
Einladung zur Eröffnung des SPD-Bürgerbüros von
Thomas Funk MdL in Sinsheim, Zwingergasse 10
Dabei darf ich Ihnen auch die Magdeburger Künstlerin Conny
Niehoff vorstellen, die einige ihrer Arbeiten präsentieren wird.
Am Samstag, 21. April 2012, um 11.00 Uhr, möchten wir das
Büro feierlich eröffnen und laden Sie herzlich dazu ein.
Ich freue mich auf Ihr Kommen
Thomas Funk
15.04.2012 in Landespolitik von SPD-Landesverband
Ein Jahr Grün-Rot: BürgerInnen-Konferenz mit Kretschmann und Schmid
Premiere eines BürgerInnen-Dialogs: Grüne und SPD suchen 90 Bürgerinnen und Bürger zur Diskussion
Am 9. Mai jährt sich die Unterzeichnung des Koalitionsvertrags zwischen Grünen und SPD zum ersten Mal. Ein Grund für beide Regierungsparteien, diesen historischen Politikwechsel in Baden-Württemberg nach 58 Jahren CDU-Regierungen im Lande zu feiern und zu versinnbildlichen: Grüne und SPD laden die Bürgerinnen und Bürger des Landes zum direkten Gespräch mit Ministerpräsident Winfried Kretschmann und seinem Stellvertreter Nils Schmid ein. Mit dieser außergewöhnlichen BürgerInnen-Konferenz soll deutlich gemacht werden, dass nun ein neuer Stil der Politik Einzug gehalten hat.
14.04.2012 in Ortsverein von SPD Rhein-Neckar
Gerhard Echner macht die 40 voll
Seit dem Jahre 1974 ist er Vorsitzender des SPD-Ortsvereins Neidenstein; nun wurde Gerhard Echner erneut für weitere zwei Jahre von den Genossen des malerischen Burgdorfes im Kraichgau in dieses Amt gewählt. Damit ist der Neidensteiner Ehrengemeinderat schon derzeit der dienstälteste Vorsitzende eines SPD-Ortsvereins im gesamten Rhein-Neckar-Kreis und wohl auch darüber hinaus in der Metropolregion Rhein-Neckar mit fast 2.5 Mio Einwohnern.
