04.05.2010 in Impuls2011 von SPD-Landesverband
An die Teilnehmer der Kreativkonferenz, Tübingen
Hallo Genossinnen,
hallo Genossen
Da ich an der Konferenz nicht teilnehmen kann, möchte ich Euch auf diesem Wege meine Erkenntnisse zu Thema, Wahlwerbung zur Landtagswahl, mitteilen.
Nach der Landtagswahl 96 wurde bei Regionalkonferenzen die Meinung der Genossen/innen zur Wahlkampagne abgefragt. Eine Zusammenfassung der Meinungen liegt mir vor. Ich halte das Papier in Ehren, denn die vielen Meinungen gehören zu den Bausteinen auf die meine allgemeinen Erkenntnisse zum Thema, Wahlwerbung, basieren. Ich vertraue der Meinungsvielfalt unserer Genossen/innen. Das offensichtlich im Gegensatz zu den Verantwortlichen auf Landesebene. Bei allen Wahlkampagnen in Folge blieb diese Meinungsvielfalt unberücksichtigt.
04.05.2010 in Landespolitik von SPD-Landesverband
SPD unterstützt Finanzminister im Kampf gegen weitere Steuersenkungen durch CDU und FDP
Finanzexperte Schmid: "Zu meiner Überraschung entpuppt sich Stächele als letzter Mohikaner aus der Ära Oettinger, der das Fähnlein einer soliden Finanzpolitik zumindest hochhält"
30.04.2010 in Allgemein von SPD Rhein-Neckar
1. Mai 2010: Gemeinsam für starke Arbeitnehmerrechte!
Der 1. Mai 2010 steht immer noch unter dem Eindruck der Finanz- und Wirtschaftskrise. Die Krise ist nicht vorbei. Wir brauchen weitere Impulse für Investitionen, nachhaltiges Wachstum und die Sicherung von Beschäftigung. Dafür tun CDU/CSU und FDP zu wenig.
Es war kluge sozialdemokratische Wirtschafts- und Arbeitsmarktpolitik, die schlimmere Auswirkungen auf dem Arbeitsmarkt bislang verhindert hat – über gezielte Investitionen zur Stützung der Konjunktur und die Ausweitung der Kurzarbeit.
Auch wenn es zaghafte Anzeichen einer wirtschaftlichen Erholung gibt, dürfen wir nicht einfach zur Tagesordnung übergehen. Die Verursacher der Krise müssen in die Verantwortung genommen werden. Wir brauchen klare Regeln für die Finanzmärkte. Die Lasten der Krise dürfen nicht einseitig den Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern übertragen werden. Eine Lehre aus der Krise heißt auch: Unser Land braucht starke Arbeitnehmerrechte, einen Ausbau der Mitbestimmung und einen starken Sozialstaat.
29.04.2010 in Landespolitik von SPD-Landesverband
SPD: Nur in Baden-Württemberg kein Rückgang bei der Arbeitslosigkeit
Finanzexperte Schmid: „Die Behauptung, das Land würde es besonders schnell schaffen, die Krise zu überwinden, erweist sich als Phantasiegemälde“
