26.04.2010 in Veranstaltungen von SPD Rhein-Neckar
Kommunaler Kassensturz: Nils Schmid kommt nach Neulußheim
Die Finanzlage der Kommunen ist prekär: zahllosen deutschen Städten und Gemeinden droht die Zahlungsunfähigkeit. Mehr als die Hälfte von ihnen sind außerstande, ihre laufenden Ausgaben zu decken. Die Aufnahme kommunaler Kassenkredite steigt explosionsartig an – Handlungsfähigkeit und Selbstverwaltung der Städte und Gemeinden sind existenziell bedroht.
26.04.2010 in Landespolitik von SPD-Landesverband
SPD: Durchsichtiges Wahlkampfmanöver von Mappus beim Länderfinanzausgleich
Finanzexperte Schmid: "Mappus schiebt die Entscheidung über eine Klage bis zur Wahl auf, um damit zu punkten und das Ganze danach wieder stillschweigend einsammeln zu können"
25.04.2010 in Stadtverband
SPD-Stadtverband diskutierte engagiert.
Gut besuchtes Mitgliedertreffen der Sinsheimer Sozialdemokraten in Eschelbach
Auf breite Resonanz stieß die erste Mitgliederversammlung des neuen SPD-Stadtverbands, das dieser Tage in Eschelbach stattfand. Kein Wunder, bieten doch Kommunal- und Landespolitik derzeit reichlich Gesprächsstoff.
25.04.2010 in Veranstaltungen von SPD-Landesverband
Aufruf des SPD-Parteivorstands zum 1. Mai 2010
Fairness auf dem Arbeitsmarkt
Auch der 1. Mai 2010 steht unter dem Eindruck der Finanz- und Wirtschaftskrise. Die Krise ist nicht vorbei. Es war kluge sozialdemokratische Wirtschafts- und Arbeitsmarktpolitik, die schlimmere Auswirkungen auf dem Arbeitsmarkt bislang verhindert hat - über gezielte Investitionen zur Stützung der Konjunktur und die Ausweitung der Kurzarbeit.
