08.02.2010 in Landespolitik von SPD-Landesverband
SPD fordert schnellen Beschluss des Landes-Kabinetts zum Ankauf der Steuer-CD
Finanzexperte Schmid: "Oettinger muss verhindern, dass sein Nachfolger Mappus den Interessen des Landes schadet"
Die SPD-Fraktion fordert die Landesregierung auf, den Beschluss des Landtags vom Freitag rasch umzusetzen und die in Baden-Württemberg angebotene Steuersünder-CD anzukaufen.
06.02.2010 in Allgemein von SPD Rhein-Neckar
100 Tage schwarz-gelbe Klientelpolitik für Hoteliers, Erben, Steuerberater, Apotheker, Pharmaindustrie und die Atomlobby
Schwarz-Gelb regiert nun 100 Tage ohne erkennbaren Plan. Merkel, Westerwelle, Seehofer und Co. bedienen befreundete Interessen, von denen sie glauben, dass die mal wieder dran sind mit Wohltaten. Sie bedienen die Starken im fehlgeleiteten Glauben, dass die den Karren aus dem Dreck ziehen könnten – auch wenn das in der Vergangenheit immer schief gegangen ist. Dabei untergraben Merkel, Westerwelle, Seehofer und Co. jedoch die zukünftige Entwicklung unseres Landes.
Mit ihren sinn- und ziellosen Steuergeschenken an Hoteliers, Erben und Steuerberater verplempern CDU, CSU und FDP die Mittel dafür. Die Rechnung werden alle Steuerzahler präsentiert bekommen – aber erst nach der Wahl in Nordrhein-Westfalen.
06.02.2010 in Veranstaltungen von SPD Rhein-Neckar
Herzliche Einladung zum Jahresempfang der SPD Rhein-Neckar mit Bundestagsvizepräsident Wolfgang Thierse
Liebe Bürgerinnen und Bürger,
liebe Freundinnen und Freunde,
liebe Genossinnen und Genossen!
Herzliche Einladung zum
Jahresempfang der SPD Rhein-Neckar
mit Bundestagsvizepräsident Wolfgang Thierse
am Samstag, den 27. Februar 2010
um 15.30 Uhr in 68535 Edingen-Neckarhausen,
Eduard-Schläfer-Halle (Am Freizeitbad), Hauptstr. 356.
06.02.2010 in Landespolitik von SPD-Landesverband
Landtagswahl 2011: SPD-Vorstand trifft erste Entscheidungen
Generalsekretär Peter Friedrich: „Während sich die CDU gerade zerfleischert, stellen wir frühzeitig die Weichen für den Erfolg in 2011“
Der SPD-Landesvorstand hat erste Entscheidungen zur Landtagswahl 2011 in Baden-Württemberg getroffen. Die gemeinsame Führung des Wahlkampfs wird bei SPD-Landeschef Nils Schmid, dem Fraktionsvorsitzenden Claus Schmiedel sowie dem Spitzenkandidaten oder der Spitzenkandidatin liegen. Politischer Wahlkampfleiter wird Generalsekretär Peter Friedrich sein. „Während sich die CDU gerade zerfleischert, stellen wir frühzeitig die Weichen für den Erfolg in 2011“, erklärte der SPD-General am Wochenende.
