13.01.2010 in Aus dem Parteileben von SPD Rhein-Neckar
Am 6.1.2002 wurde die Domain www.websozis.de registriert. Damit begann die Erfolgsgeschichte eines sozialdemokratischen Internetforums. Die fünf Gründer aus Nordrhein-Westfalen fanden schnell weitere Gleichgesinnte und bereits ein dreiviertel Jahr später wurde Peter Merz-Wieser aus Sevelen in der Schweiz auf das Forum aufmerksam. Als engagiertes SP-Mitglied beteiligte er sich fortan am Erfahrungsaustausch und wurde schon bald einer der aktivsten WebSozis.
13.01.2010 in Bundespolitik von SPD Rhein-Neckar
Zunehmend wird der Kontrast zwischen sozialdemokratischer Orientierung am Gemeinwohl und der Klientelpolitik der schwarz-gelben Rechtskoalition deutlich. So fordert der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel, das Schonvermögen für ältere Arbeitslose besser zu schützen und einen Übergang in die Rente ohne dramatische Einbußen für Menschen, die bis 67 – oder auch schon nicht mehr bis 65 – arbeiten können. Die Koalition indes steuere mit ihren „Steuersenkungsorgien“ in den Staatsbankrott. Und Gesundheitsminister Philipp Rösler macht einen führenden Lobbyisten der Privatversicherer zum Abteilungsleiter.
13.01.2010 in Allgemein von SPD Rhein-Neckar
In ihrem aktuellen Blogbeitrag erläutert die Generalsekretärin ihre Kritik an der Gesundheitspolitik der Koalition und nimmt Stellung zu den Kommentaren auf YouTube.
Der Videoblog ist für Andrea Nahles eine Dialogplattform durch die sie mit den Nutzern in einen Dialog eintreten möchte. Fragen und Anregungen sind also explizit erwünscht.
13.01.2010 in Landespolitik von SPD-Landesverband
Nils Schmid, der Vorsitzende der SPD Baden-Württemberg, hat der Südwest-Presse ein Interview gegeben. Hier das Gespräch im kompletten Wortlaut. Schmid u.a. zur Lage der Regierungspartei: "Mit Stefan Mappus rückt die CDU klar nach rechts. Das gibt uns die Chance, die Mitte breiter zu besetzen."