19.10.2009 in Stadtverband
Termine - 43. KW
Donnerstag, 22.10.2009 um 19.00 Uhr Sitzung des SPD-Stadtverbandes Sinsheim, im „Garden’s“ in Sinsheim.
23. bis 24.10.2009 Seminar „Rhetorische Komunikation – Gesprächsführung“ im Hotel Schloss Döttingen, 74542 Braunsbach-Döttingen. Anmeldungen bei der Friedrich-Ebert-Stiftung unter E-mail: Sieglinde.Hopfhauer@fes.de.
23. bis 25.10.2009 „Sprache und Politik“, Evangelische Akademie Bad Boll.
Donnerstag, 29.10.2009 um 16.oo Uhr Einladung der SGK Rhein-Neckar „Kommunalpolitik erleben“, Besuch des Mannheimer City Airports. Anmeldung bei Christoph Beil, Tel. 06205/3055430 oder 0176/22703938 (begrenzte Teilnehmerzahl).
Samstag, 31.10.2009 von 14.oo bis 17.oo Uhr mitgliederöffentlicher Kreisparteitag in der Festhalle in Nussloch, Schillerstraße. Es sind nicht nur die Delegierten sondern alle SPD-Mitglieder herzlich dazu eingeladen.
Der Sinsheimer Frauentreff bietet jeweils am 3. Dienstag eines Monats, also am 20.10.2009 ab 19.oo Uhr einen Frauenstammtisch im „Burgcafe in Sinsheim, Burgplatz“ an. Über viele Teilnehmerinnen freut sich diese überparteiliche Frauenorganisation.
Ansprechpartner für Fragen und zur Bildung von Fahrgemeinschaften:
SPD-Stadtverbandsvorsitzender Siegfried Ozolins, Tel. 07261/5273.
18.10.2009 in Bundespolitik von SPD Rhein-Neckar
Hubertus Heil: Debatte für Erneuerung
Die SPD will ihren Anspruch als progressive und gestaltende linke Volkspartei neu begründen. SPD-Generalsekretär Hubertus Heil kündigte für den SPD-Bundesparteitag Mitte November Initiativen zur künftigen programmatischen und organisationspolitischen Orientierung der Partei an.
Mit einer breiten Debatte zur inhaltlichen und organisatorischen Erneuerung reagiert die SPD auf das enttäuschende Ergebnis bei der Bundestagswahl. Hierzu werde Sigmar Gabriel mit anderen Vertreterinnen und Vertretern der Parteispitze Vorschläge für den anstehenden Bundesparteitag zwischen dem 13. und 15. November in Dresden formulieren, kündigte Heil am Montag in Berlin an. Programmatische Grundlage hierfür seien das Hamburger Grundsatzprogramm sowie der Deutschland-Plan von Frank-Walter Steinmeier. Im Parteivorstand beraten werden sollen die Leitanträge für den Bundesparteitag am 26. Oktober.
18.10.2009 in Aus dem Parteileben von SPD Rhein-Neckar
Einladung zum Nußlocher Parteitag der SPD Rhein-Neckar am 31. Oktober 2009
Liebe Genossinnen und Genossen,
die Bundestagswahl vom 27. September steckt uns wohl allen noch in den Knochen. Kaum einer hatte damit gerechnet, dass wir derart „hart aufschlagen“. Ganz offensichtlich hat die Sozialdemokratie trotz guter Argumente ihre potenziellen Wähler in weiten Bereichen nicht mehr erreicht.
Auch die Metropolregion blieb von diesem Negativtrend nicht verschont. In Mannheim konnte das sicher geglaubte Mandat nicht gehalten werden und auch in den Wahlkreisen Heidelberg/Bergstraße, Rhein-Neckar und Bruchsal-Schwetzingen haben wir massiv Stimmen verloren – nach allen Seiten.
Nach diesem Wahldebakel braucht die SPD auf nahezu allen Ebenen eine grundlegende Erneuerung – ohne jedwede Denkverbote.
Mit dem Nußlocher Parteitag wollen wir unseren Teil zur Aufarbeitung der Ergebnisse und der Konsequenzen daraus beitragen.
Dazu laden wir Euch herzlich ein.
Thomas Funk, Kreisvorsitzender
Roland Portner, stellv. Kreisvorsitzender
18.10.2009 in Kreistagsfraktion von SPD Rhein-Neckar
Kreistagssitzung in Schwetzingen: SPD-Kreistagsfraktion will Kreisumlage senken
Die Vorlage der Jahresrechnung 2008 und der Budgetbericht für das laufende Jahr 2009, die am Dienstag in der Kreistagssitzung in Schwetzingen beraten werden, halten die Rhein-Neckar-Sozialdemokraten für eine Bestätigung ihres Kurses, in 2010 den Hebesatz der Kreisumlage für die Gemeinden um mindestens zwei Prozentpunkte auf 30,9 abzusenken. Im Gegensatz zu Landrat Dr. Schütz, der vor Einschnitten bei der Umlage warnt, geht es den Sozialdemokraten nicht nur um die Handlungsfähigkeit des „rücklagengepolsterten“ Kreises, sondern auch um die der 54 Kreisgemeinden: „In manchen Gemeinden werden schon Sparrunden einberufen, weil die laufenden Ausgaben mit den Einnahmen nicht mehr gedeckt werden können“, so SPD-Fraktionsvorsitzender Dr. Ralf Göck.
