23.03.2009 in Stadtverband
Kommunalwahl 2009
Alt-MdL Helmut Göschel führt SPD-Liste an
In einer Mitgliederversammlung des SPD-Stadtverbandes wurde der Wahllistenvorschlag über die Gemeinderatswahl am 7. Juni aufgestellt. Über die formalen Maßgaben der Kommunalverfassung, die die Aufstellung eines Wahlvorschlages begleiten, informierte Versammlungsleiter und Stadtverbandsvorsitzender Siegfried Ozolins im Vorfeld des „Wahlmarathons“. Insbesondere wies er auf die Abstimmungs- und Entscheidungshoheit des SPD-Stadtverbandes hin. Entsprechend liege das alleinige Nominierungsrecht bei der Vollversammlung aller SPD-Ortsvereine der Großen Kreisstadt.
20.03.2009 in Ankündigungen von SPD Rhein-Neckar
Die kommunale Basis stärken!
Landesdelegiertenkonferenz der SPD Kommunalpolitiker der SGK in Sinsheim.
Die SPD-Kommunalpolitikerinnen und Kommunalpolitiker im Landesverband der Sozialdemokratischen Gemeinschaft für Kommunalpolitik (SGK) treffen sich am 4. April 2009 zu einer Landesdelegiertenkonferenz im Messe- und Kongresszentrum in Sinsheim. An der Konferenz werden der neben dem SGK-Landsvorsitzenden und Schwäbisch Haller Oberbürgermeister Hermann-Josef Pelgrim unter anderem auch der Präsident des Verbandes kommunaler Unternehmen (VKU) und Oberbürgermeister von Hannover, Stephan Weil, der baden-württembergische Städtetagspräsident und Ulmer OB Ivo Gönner, der Vorsitzende der Landtagsfraktion Claus Schmiedel und die Spitzenkandidatin der SPD zur Europawahl Evelyne Gebhardt teilnehmen.
20.03.2009 in Pressemitteilungen von SPD-Landesverband
Fraktionen übernehmen SPD-Antrag: Landesbeauftragter soll Datenschutzskandal in Stuttgart untersuchen
Ute Vogt: "Wir erwarten rechtliche Hinweise darauf, wie eine öffentliche Verwaltung bei der Korruptionsbekämpfung vorgehen könnte, ohne das Recht auf Datenschutz zu verletzen"
17.03.2009 in Pressemitteilungen von SPD-Landesverband
Peter Friedrich ist neuer Generalsekretär der SPD Baden-Württemberg
Der Konstanzer Bundestagsabgeordnete und SPD-Kreisvorsitzende Peter Friedrich ist neuer Generalsekretär der SPD Baden-Württemberg. Der SPD-Landesvorstand hat den 36-jährigen auf Vorschlag von Ute Vogt bis zum nächsten Landesparteitag als kommissarischen Generalsekretär gewählt.
Peter Friedrich ist Diplom-Verwaltungswissenschaftler und seit 2005 Bundestagsabgeordneter für den Kreis Konstanz. In der Bundestagsfraktion ist er Sprecher der „Youngsters“. Peter Friedrich ist verheiratet und hat zwei Kinder. Hier erfahren Sie mehr über den neuen SPD-General.
