04.02.2009 in Landespolitik von SPD-Landesverband
SPD wirft Oettinger Verzögerungstaktik beim Bau der Ethylen-Pipeline durch Baden-Württemberg vor
Fraktionschef Schmiedel: "Die Landesregierung muss handeln, bevor potenzielle Investoren abspringen"
02.02.2009 in Veranstaltungen von SPD Rhein-Neckar
Um die Zusammenarbeit von SPD und Gewerkschaften ist es im Rhein-Neckar-Raum bestens bestellt.
Was den meisten GenossInnen und KollegInnen bei uns bestens bekannt ist, wird sich jetzt auch bis in die DGB-Bundeszentrale herumsprechen. Michael Sommer, der Vorsitzende des Deutschen Gewerkschaftsbundes war auf Einladung des DGB-Regionalchefs (und Schwetzinger SPD-Vorsitzenden) Stefan Rebmann und der SPD Rhein-Neckar einen Tag lang zu Gast im Kreis. Bei Betriebsbesichtigungen und Hintergrundgesprächen bei Bosch-Rexroth in Ketsch und im Schwetzinger Kreiskrankenhaus informierte sich Sommer über deren Beschäftigungspolitik, aber auch über die allgemeine Wirtschaftssituation im Rhein-Neckar-Dreieck. Auch den Eintrag ins Goldene Buch der Stadt Hockenheim nutzte er zu einem Gespräch mit Oberbürgermeister Dieter Gunmmer über die kommunalen Finanzen. Natürlich kam auch das Thema Hockenheimring zur Sprache. Insgesamt verbreitete der Gewerkschafter vorsichtigen Optimismus: „Ihr seid gut aufgestellt, da wird euch auch die Finanzkrise nicht umhauen.“ Trotzdem müssten Politik und Gewerkschaften „wachsam“ sein, wie es im nächsten Jahr mit der internationalen und nationalen Wirtschaftspolitik weiter gehe.
31.01.2009 in Pressemitteilungen von SPD-Landesverband
SPD-Neujahrsempfang in Stuttgart: Steinmeier wirbt für globale Marktregeln
SPD-Kanzlerkandidat Frank-Walter Steinmeier hat beim großen Neujahrsempfang der SPD Baden-Württemberg in der Stuttgarter Liederhalle „die Einigung auf weltweit geltende Spielregeln inmitten der Weltwirtschaftskrise“ hervorgehoben.
30.01.2009 in Kreistagsfraktion von SPD Rhein-Neckar
Landrat und Fraktionsvorsitzende beraten über Vorziehen geplanter Maßnahmen
Positiv und unverzüglich aufgegriffen hat Landrat Dr. Jürgen Schütz den Antrag der SPD-Kreistagsfraktion, auch im Rhein-Neckar-Kreis die Möglichkeiten des von Bund und Land in Verbindung mit der aktuellen Finanz- u. Wirtschaftskrise aufgelegten Konjunkturpakets voll auszuschöpfen. Mit Schreiben v. 14.01.2009 an SPD-Fraktionschef Helmut Beck teilt der Landrat mit, dass er bereits eine Arbeitsgruppe beauftragt habe, einen entsprechenden Maßnahmenkatalog zu erarbeiten.
