08.11.2007 in Ankündigungen von SPD Rhein-Neckar

Regionalkonferenz „Nah bei den Menschen“ im Rhein-Neckar-Kreis

 

SPD-Landtagsfraktion lädt zum Empfang in die Aegidiushalle Leimen-St. Ilgen
Unter dem Motto „Nah bei den Menschen“ ist die SPD-Landtagsfraktion am 13. November 2007 im Rhein-Neckar-Kreis unterwegs.

07.11.2007 in Kreistagsfraktion von SPD Rhein-Neckar

SPD- und CDU-Fraktion erhoffen Hilfe von Merkel und Müntefering.

 

Auf min. 1,1 MIO € beziffert Helmut Beck, Vorsitzender der SPD-Kreistagsfraktion, das finanzielle Defizit des Rhein-Neckar-Kreises durch die geplante Reduzierung der Bundesbeteiligung an den Kosten für Unterkunft und Heizung für Leistungsempfänger nach SGB II.

06.11.2007 in Kreistagsfraktion von SPD Rhein-Neckar

Reduzierung der Kostenbeteiligung des Bundes an Unterkunftskosten von Hartz IV-Empfängern nicht akzeptabel.

 

Die ursprüngliche Absicht ist ebenso wenig in die Tat umgesetzt worden, wie auch die Systematik falsch angelegt ist. Zu diesem eindeutigen Ergebnis kommt Helmut Beck, Vorsitzender der SPD-Kreistagsfraktion, angesichts eines Gesetzesentwurfs der Bundesregierung, die Beteiligung des Bundes an den Kosten der Unterkunft von derzeit 35,2 % ab dem Jahre 2008 auf 32,6 % abzusenken.

31.10.2007 in Pressemitteilungen von SPD-Landesverband

Pendlerpauschale: Ministerpräsident soll „Fundamentalopposition“ aufgeben

 

Ute Vogt: „Herr Oettinger wäre gut beraten, er würde endlich einmal im Sinne der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer im Land handeln“