23.07.2006 in Arbeitsgemeinschaften von SPD Rhein-Neckar
SGK-Hauptversammlung gibt sich neue Führung
Auf seiner turnusmäßigen Jahres-Hauptversammlung fasste der Kreisverband Rhein-Neckar der Sozialdemokratischen Gemeinschaft für Kommunalpolitik (SGK) weitreichende Beschlüsse bzgl. Umstrukturierung und personeller Neuaufstellung. So wurde einerseits der Umbau vom Kreisverband zum 'Info-Dienstleister' in die Wege geleitet. Gleichzeitig übergab Thomas Funk nach 10 Jahren Vorsitz die Führung an Gerhard Greiner.
22.07.2006 in Kreisverband von SPD Rhein-Neckar
Familien brauchen Zeit
Den Schwerpunkt des Kreisparteitags in Dossenheim bildete die Familienpolitik. Keine geringere als die stellvertretende Parteivorsitzende, Oberbürgermeisterin von Bonn und Vorsitzende des Forums Kinder, Jugend und Familie Bärbel Dieckmann hatte man dazu eingeladen. Diese hatte extra ihren Urlaub in den Vogesen für diese Veranstaltung unterbrochen.
13.07.2006 in Landespolitik von SPD Rhein-Neckar
Ungleichbehandlung von Habit und Kopftuch
Ute Vogt: "Wenn das generelle Kopftuchverbot um einen Erlaubnisvorbehalt ergänzt wird, können die Nonnen im Habit weiter unterrichten"
Ungleichbehandlung von Habit und Kopftuch schon vom Bundesverwaltungsgericht moniert
Als Konsequenz aus dem sog. "Kopftuchurteil" des Stuttgarter Verwaltungsgerichts regt die SPD- Landtagsfraktion eine Ergänzung des baden- württembergischen Schulgesetzes an.
08.07.2006 in Landespolitik von SPD Rhein-Neckar
Tarifbindung der Zentren für Psychiatrie erhalten
Ute Vogt: "Es ist nicht hinnehmbar, dass die Beschäftigten kurzfristig vor vollendete Tatsachen gestellt werden"
Aufsichtsräte müssen Ausstieg aus Flächentarifvertrag ablehnen
