29.08.2006 in Kreistagsfraktion von SPD Rhein-Neckar

Europäische Metropolregion Rhein-Neckar - Rückfall in kleinkariertes Autarkiedenken?

 

Beck sieht keine Notwendigkeit und Möglichkeit, seitens der SPD-Kreistagsfraktion einer eigenen Anlage im Kreisgebiet zuzustimmen.

Sinnvolle und nachhaltige Abfallbeseitigung ist ohne thermische Verwertung und Nutzung schlicht nicht möglich. Dies gilt auch für die im Rhein-Neckar-Kreis anfallenden Abfälle; zumindest was den Bereich des anderweitig nicht verwertbaren Mülls betrifft.

16.08.2006 in Landespolitik von SPD Rhein-Neckar

Oettingers Vorschlag zur Selbstbeteiligung der Patienten weltfremd und unsozial.

 

MdL Nils Schmid: „Der Ministerpräsident sollte mit dazu beitragen, dass die Gesundheitsreform der Großen Koalition zu einem guten Ende kommt, und sich nicht mit unverantwortlichen Plänen zur Privatisierung von Krankheitsrisiken aufspielen“

11.08.2006 in Bundespolitik von SPD Rhein-Neckar

Arbeitsmarktreformen wirken – Wirtschaft in der Pflicht

 

Als „ermutigendes Signal“ hat die stellvertretende SPD-Vorsitzende Ute Vogt die im Juli im Vergleich zum Vorjahresmonat um fast 451 000 gesunkene Arbeitslosenzahl bewertet. Dies zeige, dass die Arbeitsmarktreformen wirken.

07.08.2006 in Bundespolitik von SPD Rhein-Neckar

Gesundheitsfonds und neuer Beitragseinzug

 

Gesundheitsfonds - Funktionsweise
Angesichts der wachsenden Finanzierungs-probleme im deutschen Gesundheitswesen haben sich die Koalitionsparteien und das Bundeskabinett auf eine grundsätzlich neue Finanzarchitektur der sozialen Krankenversicherung verständigt.