02.04.2024 in Allgemein
„Wie steht es um den Frieden und die Freiheit in Europa?“ war das Thema der 22. Lobbacher Gespräche mit Gastredner Gert Weisskirchen. Gleich zu Beginn wurde klar: „Derjenige , der den Frieden gefährdet, ist Putin. Die Toten dieses Krieges sind Putins Tote. Wenn sich die Ukraine nicht behauptet gegenüber dem Aggressor, dann sind auch wir nicht mehr sicher!“
Aus diesem Dilemma leiteten sich drei mögliche Szenarien ab: Entweder zurück zu den Zeiten des Kalten Krieges, in dem die Linien zwischen Ostblock und Westen klar getrennt waren. Oder aber eine explosive Spannung, wenn nämlich die Ukraine besiegt würde bzw. ein eingefrorener Konflikt jederzeit erneut ausbrechen könnte. Die dritte Alternative sei die wünschenswerte, nämlich „den Feind zum Frieden zu bewegen.“ Die Bereitschaft zum Gewaltverzicht sei dafür Voraussetzung.
Dazu müsse Putin als Erstes seine Armeen zurückziehen. „Das wäre der erste wesentliche Schritt, dass die Chance für den Beginn von möglichen, nicht-kriegerischen Auseinandersetzungen gegeben ist.“ erklärte Weisskirchen abschließend. „Ob Putin jedoch über seinen Schatten springen kann, das weiß ich nicht. Aber er muss!“
Auf Youtube nacherlebbar unter https://youtube.com/live/7vFP55EoOW8?feature=share
Ein toller Bericht dazu fand sich in der RNZ vom 28.03.2024
25.03.2024 in Wahlen von SPD-Landesverband
Am 9. Juni ist es so weit: In unseren Ortschaften, Gemeinden, Städten und Landkreisen wird gewählt. Viele engagierte Mitglieder in der SPD Baden-Württemberg haben in den vergangenen Monaten um Kandidierende geworben und spannende und abwechslungsreiche Listen aufgestellt.
Spätestens jetzt werden die letzten organisatorischen Weichen für die Wahlkampf-Phase gestellt. Aber nicht nur für die Kommunalwahl, sondern auch für die Wahl zum Europäischen Parlament.
Auf die beiden heißen Wahlkampf-Phasen wollen wir euch gemeinsam mit der Bundesministerin des Innern und für Heimat Nancy Faeser einstimmen. Dazu laden wir euch alle herzlich am Samstag, 20. April um 9 Uhr ins Palatin in Wiesloch ein. Dabei sein wird unser Landesvorsitzender Andreas Stoch MdL, unser baden-württembergischer Spitzenkandidat für die Europawahl René Repasi und weitere aktive Kommunal- und Europapolitiker:innen.
17.03.2024 in Kommunalpolitik von SPD-Landesverband
Wir gratulieren Jan Hambach als frisch gewähltem Bürgermeister in Freiberg am Neckar! Mit knapp 80 Prozent der Stimmen haben sich die Freiberger:innen eindeutig entschieden.