30.06.2014 in Stadtverband

Bundeshaushalt Innen mit klarer sozialdemokratischer Handschrift

 

Am letzten Freitag wurde im Bundestag das Haushaltsgesetz 2014 verabschiedet. Zur Schwerpunktsetzung im Etat des Innenministeriums erklärt Lars Castellucci, SPD-Bundestagsabgeordneter und Berichterstatter für Integrationspolitik im Innenausschuss:
 
 

 

25.06.2014 in Stadtverband

Große Einigkeit in der SPD Kreistagsfraktion Rhein-Neckar

 

Bei der konstituierenden Sitzung der neuen Kreistagsfraktion der SPD, an der auch der neu gewählte Sinsheimer Kreisrat Helmut Göschel wieder aktiv dabei war, wurden die Weichen für die künftige Kreistagsarbeit gestellt.

 

28.05.2014 in Kommunalpolitik

Ungültige und Fehlstimmen nochmals angestiegen

 

Die Zahl der ungültigen und Fehlstimmen ist bei der Gemeinderatswahl 2014 nochmals gegenüber den letzten Wahlen angestiegen. 111.967 Stimmen genau war der Anteil an Ungültig- und Fehlstimmen.

Das Thema Bürgerentscheid über die Abschaffung der "Unechten Teilortswahl" war das wahlbeherrschende Thema bei dieser Kommunalwahl. Ob in den Medien, Wahlständen oder am Stammtisch, immer kam in Zusammenhang mit der Kommunalwahl dieses Thema auf. Alle Parteien, Gruppierungen und Stadtverwaltung hatten sich auf die Fahnen geschrieben, bei dieser Wahl die Bürgerinnen und Bürger noch besser über das komplizierte Wahlverfahren zu informieren, um den Anteil der Ungültigen und Fehlstimmen zu reduzieren. Doch die Realität spricht nun eine andere Sprache,

 

26.05.2014 in Kommunalpolitik

SPD weiter mit 7 Sitzen im Gemeinderat vertreten

 

Nach Veröffentlichung des vorläufigen amtlichen Endergebnisses der Sinsheimer Gemeinderatswahlen steht fest, dass die SPD-Fraktion wie bisher mit 7 Sitzen im Gemeinderat verteten ist. Insgesamt hat sich das Gremium um 4 Sitze auf nun 41 (einundvierzig) erhöht,  welches durch das Wahlverfahren der "Unechten Teilortswahl" mit zusätzlichen Ausgleichssitzen, zustande kommt. Mit 16,94% (44.823 Stimmen) hat die SPD gegenüber den Wahlen von 2009 (18,9%) jedoch fast zwei Prozentpunkte eingebüßt. Auch die Wahlbeteiligung von 46,8% ist weiter gefallen (2009 - 49,4%).
 

 

24.05.2014 in Kommunalpolitik

Gehen Sie zur Wahl und unterstützen unsere Kandidatinnen und Kandidaten

 

bei der Kreistags-, Gemeinderats- und Ortschaftsratswahl. Sozialdemokraten wollen Sinsheim weiter voranbringen - Mit Ihrer Unterstützung!
Hier finden Sie nochmals
unsere wichtigsten Punkte unseres Wahlprogramms

...... unsere Gemeinderats-Kandidaten/innen

...... unsere Ortschaftsrats-Kandidaten/innen

...... unsere Kreistags-Kandidaten/innen

mcz, 24.05.2014

 

 

22.05.2014 in Stadtverband

Herzlichen Dank von Magdalena

 

für die vielen, vielen Glückwünsche, Geschenke und Geldspenden zu Gunsten des Kinderhospiz Sterntaler in Dudenhofen und des Kraichgau-Hospiz in Adersbach, die mich aus Anlass meines 70.Geburstages erreicht haben. Ich habe mich sehr gefreut und  die Geldspende von insgesamt 800 Euro ist bereits an die beiden Einrichtungen überwiesen.

Magdalena Fritz

 

22.05.2014 in Stadtverband

Das Verzwickte mit der Heimat.

 

Stimmungsvoller kultureller Abend im WeinBaur mit Autor Efkan Igdir, Musiker Paul Foster und Moderatorin Seza Serbest-Olgun.

 

15.05.2014 in Stadtverband

Der SPD Stadtverband Sinsheim lädt zu einen Fotowettbewerb ein

 

Wir würden uns freuen, wenn aufmerksame und fotographierfreudige Bürgerinnen und Bürger, ob „Große oder Kleine“ an unserem Wettbewerb teilnehmen. Bei unserem Fotowettbewerb geht es um die „schönsten Ecken“ Sinsheims und den Stadtteilen, die im Foto festzuhalten sind.

 

14.05.2014 in Kommunalpolitik

Stellungnahme zur "Unechten Teilortswahl"

 
Stimmenverhältnis, unter Einbeziehung der Ungültig- und Fehlstimmen bei der letzten Gemeinderatswahl

Stellungnahme der SPD-Fraktion bei der Infoveranstaltung zum Bürgerentscheid über die Abschaffung der "Unechten Teilortswahl"

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
meine sehr geehrten Damen und Herren,

gleich zu Beginn meiner Ausführungen möchte ich ganz deutlich herausstellen und betonen, dass der Sinn unseres Antrages in erster Linie darin liegt, dass wir das Wahlverfahren der „Unechten Teilortswahl“ durch ein einfacheres Wahlverfahren ersetzen wollen.

Gerade in diesen Tagen, wo die aktuellen Stimmzettel bei den Bürgerinnen und Bürgern zu Hause eintreffen, höre ich immer wieder: „Ach, ist das kompliziert, geht das nicht einfacher!“ Sehr viele junge Wähler und vor allem auch ältere Leute sind mit diesem Wahlsystem im großen Maße überfordert.

 

06.05.2014 in Stadtverband

Kommunalwahlen 2014

 
 

News -Ticker

Das Bundeskabinett hat am 19.09.2018 den Entwurf für ein Gute-Kita-Gesetz beschlossen. Damit ist die Grundlage für gute Bildung und Betreuung von Anfang an gelegt. Damit jedes Kind die gleichen Startchancen bekommt - unabhängig vom Einkommen der Eltern und vom Wohnort. "Noch nie hat eine Bundesregierung so viel Geld in die Betreuung der Kleinsten investiert: Bis

20.09.2018 18:19
Starke Familien.
Mehr Zeit und mehr Mittel für das ElternGeld, neue Freiräume für Eltern, bessere Chancen für Kinder. Das wollen wir schaffen, damit Familien ihr Leben so organisieren können, wie sie es wollen. Für Kinder Für bessere Kitas und Schulen und für den Abbau von Kita-Gebühren nehmen wir ab 2019 rund 7,5 Milliarden € in die Hand. Für Kinder

Seit gestern Abend ist klar: Der Verfassungsschutzpräsident muss gehen. Das hat die ganze SPD gemeinsam gefordert, weil er das Vertrauen in eine seriöse und faktenbasierte Arbeit verspielt hat und zum Stichwortgeber für Verschwörungstheoretiker geworden ist. Der Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz muss das Vertrauen der gesamten Bundesregierung genießen. Deswegen war die Ablösung von Herrn Maaßen

Bundesministerin Katarina Barley hat einen guten Gesetzentwurf zur Bekämpfung missbräuchlicher Abmahnungen vorgelegt, der die Forderungen der Koalitionsfraktionen vom 15. Juni 2018 umsetzt. Der Gesetzentwurf schiebt missbräuchlichen Abmahnungen auf allen Rechtsgebieten einen Riegel vor. "Abmahnungen sind ein wichtiges Instrument um fairen Wettbewerb sicherzustellen, aber es gilt, Missbrauch zu verhindern, um sowohl kleine Unternehmen und Vereine ebenso

 

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