26.04.2021 in Pressemitteilungen von SPD-Landesverband
Sascha Binder: „Familien spielen bei Grün-Schwarz wieder keine Rolle“
Im Koalitionsstreit über die Entlastung von Familien sieht SPD-Generalsekretär Sascha Binder nicht nur Widersprüche zwischen den Koalitionspartnern, sondern grundsätzlich große Lücken bei Grün-Schwarz: „Die CDU holt ihren alten Ladenhüter Familiengeld aus der Mottenkiste und die Grünen wollen die Familien erst gar nicht entlasten. Familien spielen also wieder keine Rolle bei Grün-Schwarz. Was jetzt endlich kommen muss ist die Abschaffung der Kitagebühren. Auf diese Weise entlasten wir Familien und leisten einen wichtigen Beitrag zur Bildungsgerechtigkeit im Land.“
23.04.2021 in Fraktion
+++ RatsTicker +++ April 2021
Thema Parken in der Innenstadt
Mit der drastischen Erhöhung der Parkgebühren in der SNHer Innenstadt, liegt SNH immer noch auf dem Level umliegender vergleichbarer Städte. In der Diskussion betonte die SPD-Fraktion auch deutlich: "Sinsheim hat auch einen Ruf als Einkaufsstadt zu verlieren." Deshalb hat die SPD-Fraktion bereits im Vorfeld den Vorschlag unterbreitet und dafür plädiert, komplett in der Zone 2 (grüne Zone) samstags weiter ein kostenloses Parken in der SNHer Innenstadt anzubieten. Damit das neue Parkhaus in den Sommermonaten jedoch nicht ausschließlich von den Freibadbesuchern kostenlos "zugeparkt" wird, kam der Kompromiss zu Stande, samstags das kostenlose Parken bis 14:00 Uhr zu begrenzen.
03.04.2021 in Landespolitik von SPD-Landesverband
Andreas Stoch: „Warum sollte jetzt gelingen, was in den letzten 5 Jahren gescheitert ist?“
Der SPD Landes- und Fraktionsvorsitzende Andreas Stoch erklärt zu der heutigen Pressekonferenz von Grünen und CDU:
„Auch ein halbherziger Neuanstrich kann nicht darüber hinwegtäuschen, dass Grün-Schwarz heute nicht zum ersten Mal Versprechungen macht, die damit noch längst nicht umgesetzt sind. Immer das gleiche zu tun und ein anderes Ergebnis zu erwarten ist bekanntlich kein Erfolgsrezept. Warum sollte jetzt gelingen, was in den letzten 5 Jahren gescheitert ist?
03.04.2021 in Kreisverband von SPD Rhein-Neckar
Ostern 2021
Die erwachende Natur, das Vogelgezwitscher – österliche Vorboten eines verheißungsvollen Frühlings. Willkommene Gelegenheit zur Erholung und zur inneren Einkehr. Träumen von baldiger Normalität und von einer politischen Ampel, wenn uns Winfried Kretschmann nicht doch noch ein dickes Ei ins Nest legt
