12.08.2023 in Kommunalpolitik
SPD vor Ort - Was bewegt Sie in Sinsheim?
Diese Frage bewegte Bürger und SPD-Gemeinderäte bei Ihrem Infostand
Samstag, 12. August ab 10:30 Uhr in der Fußgängerzone
Heute ging es um die Themen:
+ Elsenzhalle - wie weiter ?
+ SNH-Kennzeichen - woran hakt's ?
+ Außerdem: Alle Fragen, die Ihnen am Herzen liegen
Infostand in sommerlicher Schwüle: Gesprächsbedarf gab's trotzdem reichlich - es hat sich gelohnt
Ihre SPD dankt für Ihre Fragen und Anregungen.
04.08.2023 in Kommunalpolitik
Stabwechsel in der Fraktion.
Danke Michael.
"Die Sinsheimer wussten bei mir immer, woran sie sind" lautete das Credo von Stadtrat Michael Czink, der den Vorsitz der SPD-Gemeinderatsfraktion nach 10½ Jahren abgab. Der selbständige Mediengestalter sitzt bereits seit 1998 am Ratstisch und vertritt die SPD u.a. im Kernstadt- als auch auch im Hauptausschuss. Im Frühjahr 2013 folgte er auf seine Vorgänger Helmut Göschel und Magdalena Hirzel an die Spitze der Fraktion. Fortan nahm er seine Aufgabe engagiert und nicht selten recht leidenschaftlich wahr. Vor allem träge Strukturen und komplizierte Verfahren waren ihm stets ein Dorn im Auge.
Eine Fraktion zu führen ist gleichwohl recht zeit- und energieraubend, weshalb sich Michael jetzt entschloss, in die zweite Reihe zu treten. Die Fraktion übertrug das Sprecheramt an Stadtrat Jens-Jochen Roth, unterstützt von Timo Dippel.
02.08.2023 in Landespolitik von SPD-Landesverband
Sascha Binder: "Bayaz verkennt die Lebensrealität der Bürger:innen"
SPD-Generalsekretär Sascha Binder wirft Landesfinanzminister Dr. Danyal Bayaz vor, mit seiner Forderung zur Erhöhung des Renteneintrittsalters die Lebensrealität vieler Bürgerinnen und Bürger im Land völlig zu verkennen: „Es geht doch beim Renteneintrittsalter nicht nur um Dachdecker:innen. Es geht um körperliche, aber auch um psychische Belastungen. Diese Realität scheint dem Influencer Bayaz, der im Nebenberuf Minister ist, gänzlich fremd.
Es wäre wünschenswert, wenn der Finanzminister sich stärker mit der Lebensrealität vieler hart arbeitender Menschen im Land beschäftigen würde. Anstatt über eine Erhöhung des Renteneintrittsalters zu fabulieren, müssen wir auf flexible Übergänge in den Ruhestand setzen.“
29.07.2023 in Kommunalpolitik
Dem neuen Wahlverfahren eine Chance.
"Teilortswahl sorgt erneut für Emotionen" war in der Zeitung über die letzte Gemeinderatssitzung zu lesen, wo das Thema "Kommunales Wahlrecht" erneut auf der Tagesordnung stand. Obwohl die Berichterstattung einen anderen Eindruck erwecken konnte, stimmten selbstredend auch die Sozialdemokraten für die Durchführung eines Bürgerentscheids; ist dieser doch legitimes Instrument einer gelebten Demokratie, wie sie ausdrücklich befürwortet wird.
Noch mehr hätten wir uns allerdings gewünscht, dass über die zahlreichen guten Argumente, die für eine Abschaffung des unechten, wahlverzerrenden Systems sprechen, diskutiert worden wäre – aber Fehlanzeige!
Am Ende gibt es nun zwar einen Bürgerentscheid, der aber zu früh kommt und dessen Fragestellung zu lang und irreführend ist. Schon die Formulierung „Sind Sie dafür, dass auch künftig alle Teilorte ... im Gemeinderat … vertreten sind“ geht an der Realität vorbei. Schließlich waren und sind alle Stadtteile durch ihre Ortsvorsteher immer in allen Sitzungen und Ausschüssen vertreten – daran ändert sich schonmal gar nichts! Auch bleibt die Ortsverfassung unangetastet.
Was uns aber stört: Die Initiatoren des Bürgerbegehrens operieren mit der Angst, die durch Nichts gestützt ist! Woher wollen sie denn wissen, wie sich das neue Wahlrecht auswirkt ohne es je erprobt zu haben? Es wäre aus unserer Sicht eine Chance und viel sinnvoller gewesen, erst einmal die Kommunalwahl 2024 abzuwarten und dann die Bürger im Lichte der Erfahrungen entscheiden zu lassen, was sie besser finden. Aber dieser Mut fehlt den Initiatoren offensichtlich. Stattdessen nimmt man in Kauf, dass mit diesem Verfahren unnötig Gräben aufgerissen werden und im Vorfeld der Kommunalwahl ein absolutes „Wahlchaos“ droht.
Wie auch immer: Beim Thema Wahlverfahren geht es überhaupt nicht darum, einem Stadtteil etwas weg zu nehmen oder Fronten aufzubauen. Es geht vielmehr darum, was künftig zusammenschweißt, voranbringt und effizient ist. Und um die existentielle Frage, was wir uns in Sinsheim und unseren Stadtteilen angesichts von demnächst 41 Mio. Schulden (allein im Kernhaushalt) in den nächsten Jahrzehnten überhaupt noch leisten können. Wer nach 50 Jahren Zusammenwachsen zur Großen Kreisstadt immer noch mit dem gemeinsamen Stadtprojekt „fremdelt“, sollte sich ernsthaft fragen, ob er die Gemeindereform richtig verstanden hat.
