19.12.2017 in Fraktion
Stellungnahme zum Haushalt 2018 der Stadt Sinsheim
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Albrecht, sehr geehrte Damen und Herren der Verwaltung, liebe Kolleginnen und Kollegen des Gemeinderates, meine Damen und Herren,
aus aktuellem Anlass, und großer Respekt gebietet es, dass wir auf die traurige Nachricht zum Tode von Josef Wund, des großen Visionärs, an dieser Stelle eingehen. Der Schock sitzt tief, auf Josef Wund‘s Zusagen und Worte konnte sich Sinsheim in den letzten 5 Jahren immer verlassen. Mit der Schaffung der Badewelt Sinsheim hat er eine neue Ära in der Entwicklung Sinsheims eingeleitet. Wer ihn kannte und erlebte war begeistert von seinen Visionen und seinem unbändigen Antrieb.
15.12.2017 in Bundespolitik von SPD-Landesverband
Leni Breymaier zur Aufnahme von Sondierungsgesprächen mit CDU und CSU:
„Ich unterstütze den Vorschlag, nun in Sondierungsgespräche mit CDU und CSU zu gehen - und zwar konstruktiv und weiterhin ergebnisoffen, ausdrücklich. Klar ist: Das werden keine einfachen Sondierungen. In jedem Fall reden wir über eine mögliche Regierungsbildung anhand von Inhalten. Es geht um den gesellschaftlichen Zusammenhalt, um soziale Sicherheit, um die Erneuerung unseres Landes. Ja oder Nein - und wenn Ja wie -, das kann nur anhand von Inhalten beurteilt werden. Ein Weiter-so gibt es in keiner Konstellation. Und auf eine Selbstinszenierung wie in den Jamaika-Sondierungen können wir gut verzichten.“
12.12.2017 in Landespolitik von SPD-Landesverband
Warnstreiks: SPD solidarisch mit Pflegekräften
Vor den Warnstreiks von verdi an den Uniklinika in Tübingen und Freiburg diese Woche erklärt sich die SPD Baden-Württemberg solidarisch mit den Beschäftigten. „Das ganze Pflegesystem ist völlig unterfinanziert und die Beschäftigten in der Pflege völlig überlastet. So kann es nicht weitergehen“, sagte SPD-Generalsekretärin Luisa Boos. „Das Thema hat im Bundestagswahlkampf eine große Rolle gespielt, jetzt redet kaum mehr jemand davon. Es wird Zeit, dass wir gemeinsam mit den Beschäftigten den politischen Druck erhöhen.“
11.12.2017 in Bundespolitik von SPD-Landesverband
Breymaier und Vogt im Parteivorstand
Leni Breymaier und Ute Vogt sind beim Bundesparteitag in den Parteivorstand gewählt worden. Sie gehören nun zu den insgesamt 35 Beisitzern, Vogt war dies bereits. „Ich freue mich, dass wir von zwei starken Frauen im PV vertreten werden. Wir werden Hand in Hand an der Erneuerung der SPD weiterarbeiten“, so Generalsekretärin Luisa Boos. Breymaier wurde in der Nachfolge von Vogt auch ins Präsidium gewählt. Peter Friedrich, acht Jahre für die SPD Baden-Württemberg im Vorstand, hatte nicht erneut kandidiert. Dem ehemaligen Europaminister wurde herzlich gedankt.
