30.01.2025 in Bundespolitik
Friedrich Merz irrlichtert weiter - zum Schaden der Demokratie
Nach Anträgen am Mittwoch will die Union nun sogar Gesetze gemeinsam mit Verfassungsverächtern beschließen. Trotz Parteiaustritte und heftiger Kritik beider Kirchen irrlichtert die Union weiter auf populistischen Pfaden.
Aber das Gewissen ließ manchem Abgeordneten keine Ruhe: Die Mehrheit wurde am Ende verfehlt !
05.05.2025 in Pressemitteilungen von SPD-Landesverband
SPD Baden-Württemberg stärker als bisher in der neuen Bundesregierung vertreten
Das heute vorgestellten SPD-Regierungsteam für die 21. Legislaturperiode kommentieren der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch und der Vorsitzende der baden-württembergischen Landesgruppe im Deutschen Bundestag Martin Gerster wie folgt.
01.05.2025 in Allgemein von SPD-Landesverband
SPD fordert Milliardeninvestitionen in den Industriestandort Baden-Württemberg
Zum Tag der Arbeit am 1. Mai kämpft die SPD an der Seite der Gewerkschaften für eine Stärkung des Industriestandorts Baden-Württemberg und eine Entlastung der Beschäftigten.
