15.01.2023 in Fraktion
SPD-Fraktion zum Haushalt 2023
Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,
weil wir wollen, dass sich etwas tut, hat die SPD-Fraktion dem Haushalt 2023 sowie dem Wirtschaftsplan der Stadtwerke zugestimmt
– trotz teilweise erheblicher Bedenken ...
> Mehr Effizienz und Transparenz wünschenswert
> Zu viele Projekte können überfordern
> Schuldenlast hat bedenkliche Ausmaße
> Innenstadt braucht mehr Engagement
> Wiesental vor Fehlentscheidung bewahren
> Ideen für Wohnraum sind da!
> Solarausbau fördern statt ignorieren
> Bußgeldabzocke wirft Fragen auf
> Öffentliche Sicherheit ist ausbaufähig
> Professionelle Unterstützung für die Feuerwehr
> Bürokratieabbau lässt auf sich warten
Die Stellungnahme der Fraktion in Auszügen:
„Schlimmer wird‘s nimmer“ – wer das zu Beginn des letztes Jahr gedacht hatte, musste sich eines Besseren belehren lassen: Energiekrise, Klimakrise, Krieg, Inflation, Corona, usw. brachten gravierende wirtschaftliche Einschnitte, die unsere Demokratie stark herausfordern und uns vor eine lange Zeit des Verzichts stellt.
.Mehr Effizienz und Transparenz
Im Rückblick müssen wir auch feststellen, dass Transparenz oder
Kommunikation der Entscheidungen auch in der Kommunalpolitik zu wünschen übrig lässt. Auch wir fühlten uns mit unseren Anliegen und Meinungen im Gremium nicht immer Ernst genommen: Einerseits wurden Sitzungen mangels Punkten abgesagt...
14.01.2023 in Veranstaltungen von SPD-Landesverband
SPD Baden-Württemberg stimmt sich politisch auf das Jahr 2023 ein
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Im Rahmen ihres politischen Jahresauftakts 2023 hat die Landesspitze der SPD Baden-Württemberg gemeinsam mit der Parteivorsitzenden Saskia Esken und weiteren SPD-Politiker:innen aus Baden-Württemberg in Bund, Land, Kommunen und Europa in Bad Boll über die politische Entwicklung der Partei im Land und die Bilanz der Koalition im Bund nach einem Jahr im Amt diskutiert. „Der Blick auf den Bund macht deutlich, was hier im Land fehlt: Dort eine Fortschrittskoalition, die in einer Zeit multipler Krisen wichtige sozialdemokratische Kernanliegen umsetzt und entlastet, hier im Land Stillstand und Behäbigkeit. Unsere Kommunen benötigen jetzt die richtigen Werkzeuge und finanzielle Mittel, um die Menschen auch hier im Land mit zusätzlichen Maßnahmen zu unterstützen, so wie es in anderen Bundesländern bereits seit Monaten möglich ist“, so der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch.
„Der Austausch mit Politiker:innen und Expert:innen auf Landesebene ist mir sehr wichtig, weil alle Entscheidungen, die wir in Berlin treffen natürlich Auswirkungen auf die Landesebene haben“, erklärt Saskia Esken. „In der Umsetzung sind wir immer auch auf die Mitarbeit der Landesregierungen angewiesen. Und jedes Mal, wenn die grün-schwarze Landesregierung hier ihre Pflicht verschläft, geht leider eine große Chance verloren, die Menschen im Land noch effektiver zu unterstützen.“
Ein handlungsfähiger Staat braucht leistungsfähige Kommunen. Der Austausch mit der kommunalen Ebene, unter anderem mit Florian Kling, Oberbürgermeister von Calw, war deshalb ein zentraler Programmpunkt des zweitägigen Treffens. „Wir müssen unsere Kommunen dabei unterstützen, dass sie leistungsfähig sind und es auch bleiben“, so SPD-Generalsekretär Sascha Binder in einem Appell an die Landesregierung. „Der Austausch mit den Kommunen nimmt für uns eine hohe Priorität ein. Nur durch eine enge Zusammenarbeit können wir wissen, wie die Weichen für die kommenden Jahre gestellt werden müssen.“
31.12.2022 in Allgemein
Auf ein Neues
Alles Gute für 2023 wünscht Ihnen der SPD-Stadtverband Sinsheim
