17.12.2022 in Fraktion
Fraktion zieht Bilanz
Die 2022er Bilanz der SPD-Ratsfraktion
In 15 Gemeinderats-, 20 Ausschuss-, 12 Fraktions-sitzungen und einer Klausurtagung hat die SPD-Gemeinderatsfraktion ihre Standpunkte und Meinungen in der Sinsheimer Kommunalpolitik im zurückliegenden Jahr aktiv eingebracht. Trotz dieser umfangreichen und zeitlich aufwändigen Bemühungen der Stadt- und Ortschaftsräte ist zu beobachten, dass eine negative Einstellung zur Politik in unserer Gesellschaft leider immer mehr um sich greift - auch in der Kommunalpolitik. Dies mag manchmal auch an mangelnder Transparenz von Entscheidungsprozessen liegen. Umso mehr braucht es in unserer Gesellschaft dringend neue „Wertediskussionen“, sonst ist es künftig um unsere Demokratie schlecht bestellt.
Die größte Aufmerksamkeit in der Öffentlichkeit fand wohl das gemeinsame Vorgehen von Fraktion und Stadtverband zum Erhalt der Elsenzhalle. Viele Sinsheimer haben unser Engagement gelobt und geteilt: Auch ihnen ist wichtig, dass das Wiesental nicht zugebaut wird, sondern mit seinem Erholungswert und seinem Sport- und Freizeitcharakter geschützt bleibt. Sicher: Wohnraum ist wichtig und gerade SPD-Räte haben sich seit jeher dafür engagiert. Aber dafür gibt es deutlich bessere Stellen mit z.B. nahegelegenen ÖPNV-Einrichtungen. Diese Einsicht ist aber bislang im Gemeinderat nicht mehrheitsfähig – aber noch ist es nicht zu spät „dazu zu lernen“ . . .
Auf SPD-Initiative wurde im letzten Jahr eine „Haushaltstrukturkommission“ gebildet. Unsere damit verbundenen Erwartungen haben sich bis jetzt allerdings nicht erfüllt. Mit unserem ausführlichen SPD-Strukturpapier wollten wir in den Gremien erreichen, dass wir in der Verwaltung eine flachere Hierarchie, eine neue Dezernatsstruktur und weniger Bürokratie bekommen. Auch ein separates Verkehrs- und Mobilitätsmanagement für die zukünftige Stadtentwicklung halten wir nach wie vor dringend erforderlich. Genauso muss die medizinische Versorgung mit Hausarztmangel auf die zukünftige Tagesordnung. Das gilt auch für die Themen Verschuldungsabbau, solide Finanzen, Sicherheit, Aufenthalts- und Lebensqualität.
Damit stehen wir derzeit noch alleine dar, denn Visionen und Entwicklungen für ein gutes „Sinsheim 2035“ sind außerhalb unserer Fraktion nicht vorhanden, zumindest nicht erkennbar. Die Kommunalwahl im Frühjahr 2024 wäre der Zeitpunkt, daran etwas zu ändern.
Michael Czink im Namen der SPD-Gemeinderatsfraktion
16.12.2022 in Bundespolitik von SPD-Landesverband
Mehr Qualität in Kitas und ein neues Chancen-Aufenthaltsrecht
_(1100__500_px)_(1109__624_px).jpg)
In seiner letzten Sitzung des Jahres hat der Bundesrat heute zwei wichtigen Vorhaben der Ampelregierung zugestimmt:
Mit dem KiTa-Qualitätsgesetz stellt der Bund den Ländern in den nächsten zwei Jahren vier Milliarden Euro für die Kindertagesbetreuung zur Verfügung. Die Weichen für eine gute Zukunft werden in den ersten Lebensjahren gestellt - und mit den im Gesetz vorgesehenen Mitteln für die Gewinnung von Erzieherinnen und Erziehern, der Förderung sprachlicher Bildung und der Stärkung der Kindertagespflege haben die Länder die Möglichkeit, die Qualität der Kinderbetreuung stark auszubauen.
In Baden-Württemberg ist dies dringend notwendig, denn wo andere Bundesländer vormachen, dass Qualität und Chancengerechtigkeit durch gebührenfreie Kitas für alle möglich sind, blockiert die grün-schwarze Landesregierung seit Jahren die Gebührenfreiheit und konkrete Maßnahmen zur Fachkräftegewinnung. Das Resultat: In einem der reichsten Bundeslänger hängen Bildungschancen weiterhin von dem Geldbeutel der Eltern ab, und im letzten Jahr konnte ein Großteil der Kitas im Land ihre Aufsichtspflicht aufgrund von Personalmangel nicht mehr durchgängig gewährleisten. Wir finden: Alle Kinder müssen die gleichen Chancen haben, an Bildung teilzuhaben – von Anfang an und unabhängig von ihrer sozialen Herkunft. Dank des Kita-Qualitätsgesetzes der Ampelregierung rückt nun endlich auch Baden-Württemberg näher an dieses Ziel heran.
11.12.2022 in Stadtverband
SPD ließ Kinderaugen leuchten
Erfolgreiche Nikolausaktion - SPD und AWO sagen DANKE
Viele Kinder haben ihn herbeigesehnt und warteten schon ungeduldig beim Cafe Quint auf den „roten Nikolaus“, den die Sinsheimer SPD seit vielen Jahren am 6. Dezember in der Bahnhofstraße in Aktion treten lässt. Magdalena Fritz, Initiatorin und Motor der jährlichen Kinderbescherung, freute sich über die vielen strahlenden Kinderaugen.
Die Vorarbeit des Befüllens von insgesamt 400 Tragetäschchen wurden in einer Rekordzeit von ca. drei Stunden von Helga Keibs, Cornelia und Rolf Finsinger mit viel Freude ausgeführt. Auch die Kinder, deren Eltern in der Sinsheimer Tafel einkaufen, wurden mit 150 Geschenktäschchen bedacht. Auf allen Täschchen befand sich ein Aufkleber mit Weihnachtsgrüßen der SPD und AWO Sinsheim.
Jedes Kind erhielt ein gefülltes Tragetäschchen, traditionell bestückt mit süßen Köstlichkeiten und ließ sich mit dem Nikolaus Hans-Peter Nagelpusch fotografieren. Der Nikolaus möchte sich an dieser Stelle ganz herzlich bei seinen „Wichtel“ - Helfern und vor allem bei den vielen Spendern bedanken, ohne die sein Auftritt gar nicht möglich gewesen wäre. So konnte sogar selbst das Wohnheim der Lebenshilfe noch mit Präsenten bedacht werden.
„Dieses Jahr haben wir für die Aktion spontan 2060 Euro einwerben können“, lobte Magdalena Fritz die Spendenbereitschaft, „ keiner, der angesprochen wurde, hat nein gesagt“. Herzlichen Dank allen Spendern. So war die Nikolausaktion auch dieses Jahr wieder ein voller Erfolg und die SPD-Sinsheim wird bestrebt sein, diese Tradition weiterzuführen .
