12.09.2011 in Allgemein von SPD Rhein-Neckar
SPD-Konzept für ein zukunftsfähiges Deutschland: Solide Finanzen – wir denken an morgen
Das Versagen der Finanzmärkte hat viele Staaten in eine immer höhere Verschuldung getrieben. Auch Deutschland hat die Finanzkrise empfindlich getroffen. Der Staat musste Milliarden Euro zur Rettung von Banken und zur Stützung der Konjunktur aufwenden, um einen Wirtschaftseinbruch zu vermeiden und Arbeitsplätze zu retten. Jetzt müssen wir mit anderen Staaten dafür einstehen, dass es den Finanzspekulanten nicht gelingt, unsere gemeinsame Währung, den Euro, zu Fall zu bringen.
11.09.2011 in Allgemein von SPD Rhein-Neckar
Parteireform: „Basta“ war gestern – die SPD hört zu, und nicht nur ihren Mitgliedern
Zu einer Fachkonferenz hatte die SPD Rhein-Neckar nach Sinsheim eingeladen. Die eher Langeweile versprechende Kategorie „Fachkonferenz“ schreckte nicht ab, sondern zog im Gegenteil viele Genossinnen und Genossen an. War doch das Thema die Parteireform, mit der die SPD den aktuellen Problemen wie der Politikverdrossenheit, dem demographischen Wandel der Bevölkerungsstruktur, den Veränderungen in der Arbeitswelt begegnen will. Und: die Einladung hatte klargemacht, dass hier nicht einsam gefasste Beschlüsse der Parteispitze verkündet, sondern Möglichkeiten für das Einbringen von Vorschlägen geboten werden sollten.
07.09.2011 in Landespolitik von SPD-Landesverband
Gründung „Runder Tisch Islam“ unter Federführung der Ministerin für Integration Bilkay Öney
Ministerin Bilkay Öney: „Innere Sicherheit erreichen wir nur über inneren Zusammenhalt“
Anlässlich des 10. Jahrestags der Anschläge vom 11. September 2001 auf das World-Trade-Center in New York hat die baden-württembergische Ministerin für Integration, Bilkay Öney (SPD), heute an die verhängnisvolle Verflechtung von Islamophobie und der Abwendung mancher Muslime vom gesellschaftlichen Diskurs erinnert.
06.09.2011 in Allgemein von SPD Rhein-Neckar
Sackgasse statt Aufstiegschancen: Armutslöhne sind Armutszeugnis für Deutschland
In dieser Woche konnten wir ein neues Beispiel erleben, wie bewusst die Tatsachen über die reale Lage auf dem Arbeitsmarkt verdreht werden. Das arbeitgebernahe Institut der deutschen Wirtschaft hat für das arbeitgeberfinanzierte „Institut Neue Soziale Marktwirtschaft“ eine Studie zum Niedriglohnsektor erarbeitet. Ergebnis aus ihrer Sicht: Für viele Menschen bedeute die Beschäftigung im Niedriglohnsektor den Einstieg in besser bezahlte Beschäftigung.
