28.02.2010 in Allgemein von SPD Rhein-Neckar
NEIN zur Kopfpauschale! JA zu einer guten Gesundheitsversorgung für alle!
Gesundheit ist ein wertvolles Gut. Jeder Mensch muss Zugang zur bestmöglichen medizinischen Versorgung haben. Wir wollen eine Gesellschaft, in der alle solidarisch füreinander einstehen. Deswegen lehnen wir die Kopfpauschale der schwarz-gelben Koalition ab.
28.02.2010 in Historisches von SPD Rhein-Neckar
85. Todestag: Gedenken an Friedrich Ebert
Heute vor 85 Jahren ist Friedrich Ebert, der erste demokratisch gewählte Reichspräsident der jungen Weimarer Demokratie, gestorben. Sein früher Tod war ein Schock für seine Partei, seine SPD. Auf den jungen Demokraten Friedrich Ebert folgte mit Paul von Hindenburg ein rechtsnationaler Monarchist, der mit Demokratie nicht viel anfangen konnte.
Ebert war kein Theoretiker wie Rudolf Hilferding. Er war pragmatischer Gestalter, vergaß niemals seine Herkunft aus einfachen Verhältnissen: vom Sattlergeselle und Gastwirt arbeitete er sich für seine Partei und die Menschen ganz nach oben. Von Reaktionären gehasst, hatte er es auch in seiner eigenen Partei oft schwer: er wollte Reichspräsident aller Deutschen sein, und man darf sagen, ihm ist das gelungen.
28.02.2010 in Landespolitik von SPD-Landesverband
Steuer-CD: SPD kritisiert Mappus’ „ersten Sündenfall“
Generalsekretär Friedrich: „Mit seinem unsäglichen Herumlavieren zeigt sich Mappus als kraftloser Kraftmeier“
25.02.2010 in Landespolitik von SPD-Landesverband
Neckarwestheim endlich abschalten
Fraktionschef Claus Schmiedel: "Landesregierung und EnBW mauscheln zusammen, um die Atomkraft in Baden-Württemberg weitertreiben zu können"
Die SPD-Fraktion sieht diese Drosselung durch die EnBW als Beweis dafür, dass das AKW Neckarwestheim nicht gebraucht wird. "Baden-Württemberg kommt gut ohne den Atomstrom aus Neckarwestheim aus", sagte SPD-Fraktionschef Claus Schmiedel.
