13.11.2009 in Aus dem Parteileben von SPD Rhein-Neckar
Videos zur Mitgliederbefragung der SPD Baden-Württemberg
Am 21. November 2009 findet in der SPD Baden-Württemberg eine konsultative Mitgliederbefragung zum Landesvorsitz statt. Der Landesverband hat zu diesem Zweck vier Videos veröffentlicht: eines, das den Wahlvorgang erläutern soll, und drei Videos mit Botschaften der Kandidierenden.
12.11.2009 in Pressemitteilungen von SPD-Landesverband
Erste Bilanz: SPD-Mitgliederbefragung zum Landesvorsitz stößt auf hohes Interesse
Ute Vogt: „Die SPD in Baden-Württemberg will den Aufbruch in die Zukunft“
Die Mitgliederbefragung der SPD Baden-Württemberg zur Bestimmung eines neuen Landesvorsitzenden stößt in der Partei auf hohes Interesse.
09.11.2009 in Landespolitik von SPD Rhein-Neckar
Landes-CDU „konzept- und mutlos“: SPD-Kreisvorsitzender Funk kritisiert designierten Ministerpräsidenten Mappus
Hockenheim/Rhein-Neckar. Die Äußerungen des CDU-Fraktionsvorsitzenden Stefan Mappus zur PKW-Maut stoßen im SPD-Kreisverband Rhein-Neckar auf Unverständnis. „Das ist ein ganz billiger Versuch, ohne Aufwand zusätzliche Einnahmen für das Land zu bekommen“, so Kreisvorsitzender Thomas Funk am Rande der SPD-Regionalkonferenz in Hockenheim. Er sieht bei dem designierten Ministerpräsidenten ein massives Glaubwürdigkeitsproblem. Dass „ausgerechnet ein politisches Fossil, das sich seit Jahren gegen eine moderne Umwelt- und Energiepolitik sträubt“ jetzt sein Herz für den Klimaschutz entdeckt, will der SPD-Politiker nicht glauben. „Statt solcher plumper Forderung sollte er sich mal lieber überlegen, was die Regierungsparteien im Autoland denn zur Förderung von Zukunftsttechnologien leisten.“
07.11.2009 in Landespolitik von SPD Rhein-Neckar
Claus Schmiedel: Pkw-Maut ist „dreister Abzockversuch bei den Pendlern“
Die SPD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg erteilt dem aktuellen Pkw-Maut-Vorstoß von CDU-Fraktionschef Stefan Mappus eine klare Absage. „Das sind dreiste Abzockversuche bei den Pendlern“, sagte SPD-Fraktionschef Claus Schmiedel.
Er verwies darauf, dass Kfz- und Mineralölsteuer derzeit rund 50 Milliarden Euro in die Staatskassen spülten, die Lkw-Maut bringt zusätzliche rund drei Mrd. Euro. Wenn Mappus argumentiere, dies mit der Maut einzunehmen und dafür zum Ausgleich die Kfz-und Mineralölsteuer zu streichen, sei dies schon finanziell nicht nachvollziehbar. Durch eine weitere Säule der Finanzierung entstehe eine neue Bürokratie, für die allein mindestens 10 Prozent der Mauteinnahmen gebraucht werden würden. „Das ist eine Milchmädchenrechnung“, sagte Schmiedel deshalb.
