05.11.2009 in Bundespolitik von SPD Rhein-Neckar
Mehr Einsatz für Opel-Rettung gefordert
Der geplante Verkauf von Opel an den kanadisch-österreichischen Autozulieferer Magna ist gescheitert. Möglicherweise hätten sich Angela Merkel und ihr damaliger Wirtschaftsminister nicht ausreichend für Opel-Rettung eingesetzt, sagt Sigmar Gabriel.
Die Entscheidung von General Motors (GM), die Konzern-Tochter Opel doch zu behalten, sei „der Beweis dafür, dass der Einfluss der Kanzlerin in den USA für eine Rede vor dem US-Kongress, aber nicht zum Erhalt von Arbeitsplätzen reicht“, sagte der designierte SPD-Vorsitzende dem Berliner „Tagesspiegel“ (Donnerstagsausgabe).
04.11.2009 in Bundespolitik von SPD Rhein-Neckar
Joachim Poß über die FDP: „Schlicht inkompetent“
Zum FDP-Vorschlag, einen Steuerabzug von Renten künftig direkt beim Rentenversicherungsträger vorzunehmen, erklärt der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Joachim Poß:
Die FDP ist über die Jahre hinweg inhaltlich zu einer ein Punkt-Partei zusammengeschrumpft: Außer dem Thema Steuern haben ihre Repräsentanten schon lange nichts ernsthaftes mehr zu bieten.
Und jetzt zeigt sich: Selbst bei diesem Thema herrscht bei der FDP die blanke Inkompetenz. Erst das kindische Beharren auf utopischen Steuersenkungsforderungen, die niemand bezahlen kann. Anschließend garniert mit dem Schimpfen der Herren Solms und Co. über Haushaltszahlen, die jeder in Deutschland kannte - außer den selbst ernannten Finanzexperten der FDP.
03.11.2009 in Pressemitteilungen
Frühschoppengespräch mit MdB Hilde Mattheis
am Sonntag, 08.11.2009 ab 10.3o Uhr im Mühltalrestaurant in Sinsheim-Reihen
Die Ulmer Bundestagsabgeordnete bewirbt sich um den SPD-Landesvorsitz Baden-Württemberg
Sinsheim (mf). Derzeit läuft in der SPD-Baden-Württemberg eine offene und breite Diskussion über den nach der Bundestagswahl geforderten Erneuerungsprozess.
Mit einer Mitgliederbefragung zur Wahl des oder der Landesvorsitzenden wird ein erster wichtiger Schritt zu mehr innerparteilicher Demokratie getan.
Hierzu hat der SPD-Stadtverband Sinsheim und der SPD-Ortsverein Reihen die Ulmer Bundestagsabgeordnete Hilde Mattheis, die sich neben Claus Schmiedel und Nils Schmid um das Amt der/des Landesvorsitzenden bewirbt, eingeladen.
Hilde Mattheis stellt sich im Rahmen eines politischen Frühschoppens am Sonntag, den 8. November 2009 ab 10.3o Uhr im „Mühltalrestaurant“ in Sinsheim-Reihen den Mitgliedern vor.
02.11.2009 in Aus dem Parteileben von SPD Rhein-Neckar
Die Basis hatte das Wort: SPD Rhein-Neckar diskutierte Wahlausgang und künftige Ausrichtung
Nußloch/Rhein-Neckar. „Wir stehen am Anfang und nicht am Ende einer umfassenden Diskussion in der Partei“ erklärte SPD-Kreisvorsitzender Thomas Funk in der Nußlocher Festhalle. Da lagen bereits über drei Stunden kontroverse Diskussionen hinter den Teilnehmern dieses ersten SPD-Kreisparteitags nach den Bundestagswahlen.
Für Erneuerung sprach sich auch der stellvertetende SPD-Landesvorsitzende Dr. Lars Castellucci aus: „Wenn wir uns erfolgreich neu aufstellen wollen, müssen wir auch das Demokratische in der Sozialdemokratie wieder stärker betonen“. Die erfreulich hohe Zahl neuer Parteimitglieder nach der ernüchternden Bundestagswahl unterstreiche, dass viele Menschen an die Zukunft der SPD glauben. So sah es auch Werner Henn, SPD-Kandidat im Wahlkreis Schwetzingen-Bruchsal. Angesichts der vielen „engagierten Menschen und tollen inhaltlichen Gesprächen“, die er im Wahlkampf erlebt habe, sei es „einfach nur schade, dass diese Energie durch das Personalkarussell und die unklare Machtperspektive der Bundespartei erdrückt wurde“.
