26.04.2012 in Stadtratsfraktion

OB Rolf Geinert verabschiedet

 
Helmut Göschel überreicht einen Gutschein an den scheidenden OB Rolf Geinert. Foto: Michael Czink

Rede von SPD-Stadtrat Helmut Göschel (...mit 37 Jahren dienstältester Sinsheimer Stadtrat) anlässlich der letzten Gemeinderatssitzung von Oberbürgermeister Rolf Geinert am 24.04.2012

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, lieber Rolf Geinert,
auch für uns, die Mitglieder des Gemeinderats, heißt es nun Abschied zu nehmen von unserem Vorsitzenden, in der letzten Sitzung, die du heute leitest. Als dienstältester Stadtrat habe ich die Ehre, einige Worte für das Ratsgremium zu sagen.

 

21.12.2010 in Stadtratsfraktion

Haushaltsrede 2011

 

Magdalena Hirzel - SPD-Fraktion im Gemeinderat von Sinsheim
17.12.2010

Stellungnahme der SPD-Fraktion im Gemeinderat von Sinsheim zum Haushalt der Stadt Sinsheim und dem Wirtschaftsplan der Stadtwerke Sinsheim und der Stadtmarketing GmbH für das Jahr 2011.
( Es gilt das gesprochene Wort. )
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
sehr geehrte Mitglieder der Verwaltung und des Gemeinderates,
werte Anwesende,

I. Dank
Lassen Sie mich zunächst der Verwaltungsspitze mit allen Mitarbeitern, dem Leiter der Stadtwerke mit allen Mitarbeitern und der Geschäftsführerin der Stadtmarketing GmbH mit ihrem kleinen Mitarbeiterstab im Namen meiner Fraktion für die vertrauensvolle Zusammenarbeit im laufenden Jahr danken.

II. Finanzsituation
Meine Damen und Herren, unserer finanzielle Situation ist noch angespannter als im letzten Jahr. Mit der Genehmigung des Haushalts 2010 hat uns das Regierungspräsidium zur Auflage gemacht ein Konsolidierungskonzept für unseren Haushalt zu entwickeln, das auch eine Erhöhung der Einnahmen des Verwaltungshaushalts beinhaltet.
Schon in meiner Haushaltsrede zum laufenden Jahr war ich darauf eingegangen, dass die Erhöhung von Steuern und Gebühren für das kommende Jahr unumgänglich sein wird.

 

08.04.2010 in Stadtratsfraktion

Es ging nicht mehr um Sachthemen, Geinert wurde nur noch in Frage gestellt

 
OB Rolf Geinert (SPD) tritt 2012 nicht mehr bei der OB-Wahl in Sinsheim an

Pressemitteilung der SPD-Fraktion im Gemeinderat von Sinsheim zur Mitteilung des OB Rolf Geinert 2012 nicht mehr erneut für das Amt des Oberbürgermeisters zu kandidierten

Wir, die SPD-Fraktion im Gemeinderat von Sinsheim, bedauern sehr, dass OB Rolf Geinert für eine erneute OB Kandidatur 2012 nicht zur Verfügung steht. Dies einmal mehr nachdem er in Sinsheim schon vieles hat bewegt und auf den Weg bringt, was noch vor wenigen Jahren unvorstellbar war.
Wir können seine Gründe nachvollziehen, denn es ging in letzter Zeit bei der Diskussion um Themen, sei es im Gemeinderat, in der Presse oder in den Äußerungen von Interessenvertretungen oft nicht mehr um die Sache selbst, sondern vielmehr darum, die Person Rolf Geinert und sein Ansehen in Frage zu stellen.

 

News -Ticker

Die Banken rechnen mit 500 Millionen Euro Steuernachzahlungen im Zusammenhang mit rechtswidrigen Cum/Cum-Geschäften. Dies ist nur ein Bruchteil des entstandenen Steuerschadens. Sollte sich die Einschätzung der Banken bestätigen, muss konsequenter gegen diese Steuerumgehung vorgegangen werden. "Cum/Cum-Geschäfte, bei denen die Dividendenbesteuerung umgangen wurde, führten zu einem Steuerschaden in der Größenordnung eines zweistelligen Milliardenbetrags. Das Steuerschlupfloch wurde

Die Bundesregierung weitet das von der SPD-Bundestagsfraktion unterstützte Projekt "Die Destination als Bühne: Wie macht Kulturtourismus ländliche Regionen erfolgreich?" um eine sechste Modellregion aus und setzt damit neue Impulse für den Kulturtourismus im ländlichen Raum. "Deutschland verfügt über eine beeindruckende Kulturlandschaft. Seit Jahren boomt der Tourismus - vor allem in Großstädten. Ländlich geprägte Regionen haben

Am 22.11.2017 hat der Initiativkreis Forum Recht Karlsruhe, vertreten durch den Karlsruher Oberbürgermeister Frank Mentrup und den früheren Richter am Bundesgerichtshof, Prof. Günter Hirsch, die vom Bund mit 200.000 Euro finanzierte Machbarkeitsstudie zur Einrichtung des Forum Recht in Karlsruhe an Bundestagsabgeordnete übergeben. Diese Studie ist ein bedeutender Schritt zur Realisierung dieses gesellschaftlich wichtigen Projektes. "Das

Das heutige Urteil des UN-Jugoslawientribunals macht die Toten von Srebrenica nicht mehr lebendig. Die Verurteilung des damaligen Oberkommandierenden Ratko Mladic zu einer lebenslangen Haftstrafe bedeutet jedoch einen Sieg des internationalen Rechts und Gerechtigkeit für alle Opfer und Hinterbliebenen. "Die Anklage gegen Ratko Mladic lautete auf Genozid, Verbrechen gegen die Menschlichkeit und Kriegsverbrechen. Die Taten von

 

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