Nachrichten zum Thema Bundespolitik
04.03.2018 in Bundespolitik von SPD-Landesverband
Leni Breymaier zum SPD-Mitgliedervotum
„Ich bin erleichtert. Das Ergebnis fiel deutlicher aus als ich erwartet habe. Ab heute arbeiten wir an der inhaltlichen und strukturellen Erneuerung der SPD. Ab übernächste Woche wird regiert. Darauf warten auch viele aus Baden-Württemberg. Wir werden in der Regierungsbeteiligung gute Arbeit machen.
20.02.2018 in Bundespolitik von SPD-Landesverband
Mitgliedervotum: Wahlunterlagen eingetroffen
Die Wahlunterlagen zum Mitgliedervotum der SPD über den Koalitionsvertrag zwischen SPD, CDU und CSU sind wie geplant bis zum heutigen Dienstag bei den SPD-Mitgliedern eingetroffen. Damit ist die Abstimmungsphase bis zum 2. März eröffnet. Am Wochenende 3./4. März ist die Auszählung und Bekanntgabe des Ergebnisses geplant.
13.02.2018 in Bundespolitik von SPD-Landesverband
Leni Breymaier erklärt zur heutigen Sitzung des Parteivorstands:
"Die heutigen Entscheidungen waren nach dem Rücktritt von Martin Schulz vom Amt des Parteivorsitzenden richtig. Die Partei ist damit bis zum Bundesparteitag am 22. April weiter handlungsfähig. Ich begrüße die Nominierung von Andrea Nahles zur Vorsitzenden. Sie kennt die Partei, das politische Geschäft und die Herausforderungen.
Wie in unserem Statut vorgesehen, wird diese Wahl auf einem Parteitag sein. Jetzt freue ich mich auf den politischen Aschermittwoch und auf die Diskussionen vor dem Mitgliederentscheid zum Koalitionsvertrag.“
09.02.2018 in Bundespolitik von SPD-Landesverband
Leni Breymaier zum Verzicht von Martin Schulz
„Ich bedauere das. Ich habe höchsten Respekt vor dieser Entscheidung und vor der politischen, psychischen und körperlichen Leistung von Martin Schulz, gerade im vergangenen Jahr. Wenn er der Politik damit ganz abhandenkäme, wäre das ein herber Verlust. Er erweist mit diesem Schritt gleichwohl der SPD einen Dienst. Er beendet eine heftige Personaldebatte, die den Blick auf den von Martin Schulz federführend ausgehandelten guten Koalitionsvertrag frei macht.“
