Nachrichten zum Thema Bundespolitik
17.07.2017 in Bundespolitik von SPD Rhein-Neckar
Kreisparteitag in Wiesenbach: „Angela Merkel hat vielleicht ein Programm, aber keinen Plan!“
Lange hat es gedauert und nun ist sie wieder offen: Die Ortsdurchfahrt von Wiesenbach. Nicht nur für viele Pendler ist dies eine Freude, sondern auch für die aus dem Rhein-Neckar-Kreis angereisten Delegierten des SPD-Kreisparteitages. Diese hatten am 11. Juli im Bürgersaal der Gemeinde über Anträge zu beraten und stimmten sich auf den Wahlkampf ein.
03.07.2017 in Bundespolitik von SPD-Landesverband
Breymaier zum Unionsprogramm: „Alles leere Versprechungen“
„Das ist kein Programm, das ‚Lust auf Zukunft‘ macht (Merkel), denn es bietet keinerlei Orientierung in diesen Zeiten riesiger Herausforderungen. Das ist keine ‚Fundgruppe von Ideen‘ (Seehofer), sondern ein Sammelsurium ohne roten Faden. Und dass die CSU noch einen eigenen Bayernplan vorlegen will zeigt ja, dass es mit dem ‚blinden Vertrauen‘ (Merkel und Seehofer) nicht weit her ist. Wir brauchen jetzt einen gesellschaftlichen Aufbruch für Gerechtigkeit, Investitionen und ein gemeinsames Europa anstatt diesen leeren Versprechungen.“
30.06.2017 in Bundespolitik von SPD Rhein-Neckar
Endlich Ehe für alle: Große Freude bei der SPD in der Region
„Wir haben uns lange dafür eingesetzt und sind jetzt umso glücklicher, dass endlich auch homosexuelle Paare heiraten dürfen“, beschrieben die Vorsitzenden der Arbeitsgemeinschaft der SPD für Akzeptanz und Gleichstellung (SPDqueer) Heidelberg/Rhein-Neckar, Jann Chounard und Steven Mohlau, ihre Gefühle nach dem heutigen Votum für die Ehe für alle im Deutschen Bundestag.
27.06.2017 in Bundespolitik von SPD-Landesverband
Ehe für alle!
Unsere Landesvorsitzende Leni Breymaier erklärt zum Vorstoß von Martin Schulz bei der "Ehe für alle": "Umsetzung des Koalitionsvertrages in allerletzter Sekunde! Martin Schulz treibt Frau Merkel vor sich her. Aber das ist keine Gewissensentscheidung. Hier geht es um Menschenrecht."
