Nachrichten zum Thema Bundespolitik
24.09.2015 in Bundespolitik von SPD-Landesverband
Vielfalt: Schmid bekräftigt Forderung nach Öffnung der Ehe
Der SPD-Landesvorsitzende Nils Schmid hat mit Blick auf die heute veröffentlichten Daten des statistischen Landesamtes zu gleichgeschlechtlichen Partnerschaften erneut die Öffnung der Ehe für alle gefordert. „Die Zahlen machen deutlich, wie ausgeprägt der Wunsch der Menschen auf eine Partnerschaft mit allen Rechten und Pflichten ist“, so Schmid.
08.09.2015 in Bundespolitik von SPD-Landesverband
Kritik am Mindestlohn: Das Thema ist durch
SPD-Generalsekretärin Katja Mast hat die neuerliche Kritik von Arbeitgebervertretern im Land am gesetzlichen Mindestlohn als „anachronistisch“ zurückgewiesen. „Der Mindestlohn ist eine Erfolgsstory, und zwar ohne jede Ausnahme. Die Wirtschaft in Baden-Württemberg brummt – und nun haben auch die Menschen etwas davon, die es am dringendsten brauchen. Das sollte sich langsam überall rumgesprochen haben.“
07.09.2015 in Bundespolitik von SPD-Landesverband
Flüchtlinge: Landesregierung dankt Helferinnen und Helfern
Aufgrund der Entscheidung der Bundesregierung hat auch Baden-Württemberg zusätzliche Flüchtlinge aus Ungarn aufgenommen. Insgesamt haben sich am Samstag acht Doppeldecker-Busse mit rund 600 Personen aus Österreich nach Baden-Württemberg aufgemacht.
27.08.2015 in Bundespolitik von SPD Rhein-Neckar
SPD-Generalsekretärin Fahimi zu Besuch in Schwetzingen
SPD-Generalsekretärin Yasmin Fahimi kam aus Berlin nach Schwetzingen und diskutierte nach ihrer Rede mit den Besuchern über Arbeitnehmerfragen und Flüchtlingspolitik. Sie ist seit 16 Monaten Generalsekretärin der SPD und gehört damit zur 10-köpfigen Parteispitze. Die 47-jährige Diplom-Chemikerin arbeitete zuletzt als Abteilungsleiterin bei der Industriegewerkschaft Bergbau, Chemie, Energie.
