Landespolitik
12.10.2015 in Landespolitik von SPD-Landesverband
Auf dem Landesparteitag in Mannheim wurden von den Delegierten drei zentrale Anträge beraten und beschlossen. Im Themenkomplex Digitalisierung werden Chancen und Risiken beschrieben, im Bereich Familie fordert die SPD Baden-Württemberg mehr Wahlfreiheit. Der Antrag zur Flüchtlingspolitik wurde einstimmig verabschiedet. Für die SPD ist klar: Für Rassismus, Fremdenfeindlichkeit, Hass und Gewalt ist kein Platz in unserem Land!
09.10.2015 in Landespolitik von SPD-Landesverband
SPD-Landesvorsitzender Nils Schmid hat dem Mannheimer Morgen ein Interview gegeben, das wir hier im Volltext veröffentlichen.
06.10.2015 in Landespolitik von SPD-Landesverband
Sozialministerin Katrin Altpeter hat heute das neue seniorenpolitische Gesamtkonzept der Landesregierung vorgestellt. In dem über 100 Seiten starken „Kompass Seniorenpolitik“ setzt sich die Landesregierung mit den wichtigsten seniorenpolitischen Handlungsfeldern auseinander, stellt die Herausforderungen dar und beschreibt Lösungsansätze.
01.10.2015 in Landespolitik von SPD-Landesverband
Finanz- und Wirtschaftsminister Nils Schmid hat alle für den Wohnungsbau relevanten Akteure für Mitte Oktober zu einem Wohnungsbaugipfel eingeladen. Themen dabei sind die mögliche Änderung rechtlicher Vorschriften, die Ausweisung von Neubauflächen sowie die Mobilisierung von zusätzlichem Kapital für sozialen Wohnraum.