Nachrichten zum Thema Allgemein
05.11.2008 in Allgemein von SPD Rhein-Neckar
Bundestagswahl 2009: Aufstieg und Gerechtigkeit
Bei den Wahlen im kommenden Jahr wird es nach meiner festen Überzeugung für die SPD in erster Linie darum gehen, wieder glaubhaft als Partei der sozialen Gerechtigkeit wahrgenommen zu werden.
Wie erreichen wir mehr soziale Gerechtigkeit?
26.09.2008 in Allgemein von SPD Rhein-Neckar
Stellungnahme zur Wahlplattform der SPD Rhein-Neckar von Herbert Schweizer (Waldkirch)
Vorbemerkung. Mit dem größten Teil des Inhalts bin ich einverstanden. Doch es fehlt der zündende Funke und die emotional werbende Sprache. Sie klingt viel zu technokratisch und atmet nicht die Einsicht, dass die Kluft zwischen Wahlbürgern und (sozialdemokratischer) Politik nie so groß war wie heute. Wir wollen doch schließlich bei einer skeptischen Wählerschaft ankommen! Und schon gar nicht nimmt die Wahlplattform psychologisch Bezug auf die aktuelle "Wortbruch"-Semantik, die faktisch einer positiven Resonanz heute im Wege steht und daher nicht einfach tot geschwiegen werden kann. Inhaltlich scheint mir die sozial-ökologische Erneuerung unterbelichtet, die europäische und internationale (incl. der entwicklungspolitischen) Orientierung zu schwach.
07.09.2008 in Allgemein von SPD Rhein-Neckar
Mail von Frank-Walter Steinmeier an die Mitglieder der SPD
Kurt Beck hat heute bei der Klausursitzung von Präsidium, geschäftsführendem Fraktionsvorstand, SPD-Bundesministern und –Ministerpräsidenten erklärt, dass er für das Amt des Parteivorsitzenden nicht mehr zur Verfügung steht.
07.09.2008 in Allgemein von SPD Rhein-Neckar
Persönliche Erklärung von Kurt Beck
Ich habe heute meinen Rücktritt vom Vorsitz der SPD erklärt.
In der vergangenen Nacht ist der Plan von mir und Frank- Walter Steinmeier, mit dessen Nominierung zum Kanzlerkandidaten der SPD durchzustarten und gemeinsam für einen Erfolg bei der Bundestagswahl 2009 zu sorgen, durchkreuzt worden.
